E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Frankfurt am Main 17°C

Streit: Warum Malte Rößler die Bürgerliste verlässt

Nachdem mit Hans-Georg Weimer ein Mitglied der BLB-Fraktion unter Protest die Beselicher Gemeindevertretung verlassen hat, hat die Wählergruppe nun auch ihren Vorsitzenden verloren. Malte Rößler hat seinen Posten abgegeben und ist aus der Bürgerliste ausgetreten – im Unfrieden. Sein Mandat als Beigeordneter im Gemeindevorstand will er bis zum Ende der Legislaturperiode weiterführen.
Malte Rößler, Ex-Vorsitzender der Bürgerliste Beselich. Bilder > Malte Rößler, Ex-Vorsitzender der Bürgerliste Beselich.
Beselich. 

Er habe zwingend die Reißleine ziehen müssen, weil eine konstruktive, sachorientierte Zusammenarbeit in der Fraktion unmöglich sei, begründet Rößler seinen Schritt auf Anfrage unserer Zeitung. Er ist aus der Bürgerliste Beselich (BLB) ausgetreten und hat damit auch sein Amt als Vorsitzender abgegeben.

Rößler nennt im Wesentlichen zwei Gründe. In erster Linie hätten „persönliche Verwerfungen“ mit dem Fraktionsvorsitzenden Bernd Litzinger eine Eigendynamik entwickelt, die auch vor Diffamierung und Intrige nicht Halt gemacht habe. Der zweite Grund sei, dass sich aus seiner Sicht das grundlegende Wertesystem der Bürgerliste nachteilig verschoben habe.

„Ausrichtung auf die SPD“

Das Markenzeichen der BLB sei stets gewesen, für eine transparente, unabhängige, bürgernahe und vor allem ehrliche Gemeindepolitik einzutreten. Heute aber stünde sie nicht mehr beiden anderen Parteien der Gemeindevertretung – CDU und SPD – in gleichem Maße offen gegenüber. „Die eindimensionale Ausrichtung auf ausschließlich die SPD stellt einen drastischen Widerspruch in unserem eigenen politischen Selbstverständnis dar.“ Seit einiger Zeit würden politische Entscheidungen von einem kleinen politischen Zirkel aus je zwei Protagonisten von BLB und SPD verhandelt, bevor sie den Fraktionen zur Diskussion und Zustimmung vorgelegt würden. „Dieses Verfahren entspricht absolut nicht meinen Vorstellungen von politischer Mitgestaltung“, schreibt Rösler.

Kritik an Bürgerbefragung

Kritik übt der ehemalige BLB-Vorsitzende auch an der „unseligen Bürgerbefragung“ vor der Entscheidung über einen Verkauf von Gemeindeflächen an Schaefer Kalk. Rößler unterstellt der BLB-Fraktion, sich nur deshalb auf die Bürgerbefragung eingelassen zu haben, weil man fest davon ausgegangen sei, dass eine Mehrheit gegen den Verkauf stimmen werde. Der frühe Abstimmungstermin – statt die Verknüpfung mit der Landtagswahl – sollte dafür sorgen, dass nicht direkt betroffene Bürger ihre Stimme gar nicht erst abgeben. „Umso größer war der Schrecken, als bekannt wurde, dass die Bürger für den Verkauf gestimmt haben“, so Rößler. „Dies hat die BLB aber nicht davon abgehalten, das Votum unserer Bürger zu ignorieren und mit großer Mehrheit im Parlament dagegen zu stimmen. Es war ein einziger Etikettenschwindel.“ Rößler, der mit den anderen Mitgliedern des Gemeindevorstands für den Verkauf der Feldwege plädiert hatte, betont, dass er sehr wohl die Ängste und Nöte der Schupbacher Betroffenen verstehen könne. „Aber das rechtfertigt diese taktischen Spielchen nicht.“

Bernd Litzinger, Vorsitzender der BLB-Fraktion in der Beselicher Gemeindevertretung zeigte sich enttäuscht von den Äußerungen Rößlers: Was man von Menschen letztlich erwarten könne, zeigt sich vor allem in Krisensituationen, sagte er auf Anfrage dieser Zeitung. „Weil Herr Rößler bezüglich des Themas Kalksteinbruch keinen Rückhalt in der Fraktion fand, fügt er nun der Fraktion und der BLB insgesamt möglichst großen Schaden zu, indem er die Fraktionsarbeit in der Presse diskreditiert. Unsere Fraktion hätte dies gerne vermieden, denn dieses Niveau ist nicht unser Weg.“ Nach diesen Angriffen bliebe ihr aber gar nichts anderes übrig, als zu reagieren. Ein kräftiges Schulterklopfen von den Befürwortern des Steinbruches und von Schaefer Kalk werde Rößler nun aber gewiss sein.

Die Gründe für den Konflikt zwischen Rößler und Litzinger sieht der Fraktionsvorsitzende bei Rößler: Die Zusammenarbeit zwischen Rößler und dem Fraktionsvorsitzenden sei deshalb schwierig, geworden, weil Rößler aufgrund seiner sonstigen zeitaufwendigen ehrenamtlichen Tätigkeiten nur noch wenig Zeit für den Informationsaustausch gehabt habe. So sei es immer wieder vorgekommen, dass Informationen aus dem Gemeindevorstand gar nicht oder auf Umwegen bei der Fraktion angekommen seien. „Dies wurde an ihm kritisiert, was aber meines Erachtens überhaupt nichts mit Diffamierung zu tun hat“, schreibt Litzinger.

Den Vorwurf, die politischen Entscheidungen in der Fraktion würden von wenigen dominiert und würden in Zusammenarbeit mit der SPD getroffen, weist der Fraktionsvorsitzende von sich: „Alle Anträge und Anfragen sind, von wenigen Ausnahmen abgesehen, ausschließlich Ergebnisse der Fraktionsarbeit der BLB. Erst anschließend wird dafür fraktionsübergreifend nach Mehrheiten gesucht; bei CDU und SPD gleichermaßen. Mit dieser demokratischen Vorgehensweise hatte Herr Rößler bis zum Thema ,Hengen’ auch überhaupt kein Problem. Was hat Herrn Rößler also bewogen, nun das Gegenteil zu behaupten, obwohl die Fraktion dazu eine einheitliche Meinung hat?“ Die Arbeit der Fraktion werd jedenfalls auch ohne ihn unvermindert weitergehen, wie in den nächsten Gemeindevertretersitzungen zu sehen sein werde. Ein neuer Vorsitzender werde bei der nächsten Mitgliederversammlung gewählt, deren Termin noch nicht feststehe.

Zur Startseite Mehr aus Limburg

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen