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Kommentar: Zur Abstimmung gehen

Wie auch immer die Limburger zu ihrem Neumarkt und der Frage „Mit oder ohne Parkplätze?“ stehen: Wen dieses Thema nicht kalt lässt, sollte am Sonntag unbedingt wählen gehen.

<span></span> Bild-Zoom Foto: (FNP)

Zwar könnten die Gegner von Parkplätzen auf dem Neumarkt darauf spekulieren, dass der Bürgerentscheid an einer mangelnden Beteiligung scheitert. Aber selbst wenn, wäre ein klares Votum für den Erhalt der Parkplätze ein deutliches politisches Signal, das nicht zu unterschätzen ist.

Die Hürden für einen Bürgerentscheid sind hoch. Viel zu hoch. Natürlich sollte nicht jeden Sonntag etwas zur Abstimmung stehen, und
es wäre auch falsch, wenn sich bei zu niedrigen Hürden eine kleine, aber schlagkräftige Minderheit durchsetzt. Aber jeder darf wählen und kann so dafür sorgen, dass „sein“ Lager die Mehrheit bekommt. Und wem das egal ist und wer deshalb einer Abstimmung fernbleibt, darf sich über das Ergebnis nicht beschweren.

Anstatt ein Quorum von 25 Prozent beizubehalten (die Mehrheit muss mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten ausmachen) wäre eine Mindestwahlbeteiligung, zum Beispiel von 30 Prozent, besser. Es wäre eine angemessen große Hürde, und es wäre deutlich gerechter. Denn Mehrheit sollte Mehrheit sein dürfen.

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