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Beim Nachtflugverbot zogen alle an einem Strang

Hofheim. Das gibt es selten im Kreistag. Die Koalitionäre von CDU, FDP und FWG sowie die Opposition aus SPD, Grüne und Linke zogen an einem Strang.

Hofheim. Das gibt es selten im Kreistag. Die Koalitionäre von CDU, FDP und FWG sowie die Opposition aus SPD, Grüne und Linke zogen an einem Strang. Es ging um eine Resolution zum Nachtflugverbot, das nicht über exzessive Ausnahmegenehmigungen von der Landesregierung unterlaufen werden dürfe. Nach einer Anhörung von Vertretern von Land und Flugsicherung im Ausschuss fordert der Kreistag "aus gegebenem Anlass die Landesregierung nachdrücklich auf, die Einhaltung der gerichtlich bestätigten Regelung zu dem Nachtstart- und Landeverbot auf dem Flughafen Frankfurt sicherzustellen und umgehend zu veranlassen, dass Ausnahmegenehmigungen zukünftig restriktiv gehandhabt und auf tatsächliche Ausnahmefälle beschränkt werden".

Der Flörsheimer Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) ergänzte, dass man eigentlich Selbstverständlichkeiten nicht zu diskutieren brauche, doch die Ausnahmeregelungen ließen einen Ermessensspielraum zu. Antenbrink bekräftigte erneut: "Das Nachtflugverbot ist untrennbar verknüpft mit dem Ausbau des Frankfurter Flughafens." Laut Peter Kluin (Grüne) wurde bei der Anhörung im Ausschuss klar, "wie lasch mit dem Nachtflugverbot umgegangen wird". Da sei mehr die Rede gewesen von den "armen Menschen, die nicht mehr landen können", als von den vom Fluglärm geplagten Bewohnern des Rhein-Main-Gebietes. Für die CDU erinnerte Gerhard Lehner daran, dass man die Vertreter des Landes und der Flugsicherung darauf hingewiesen habe, dass es Verfahrensregeln gibt. Aber wenn bei Gewitter 50 Flüge ausfallen, dann müssen die eben nach 23 Uhr nachgeholt werden.

Die Linke hatte schon für die Kreistags-Sitzung im Juni recherchiert, dass im Mai zwischen 23 und 5 Uhr insgesamt 217 Starts und Landungen mit Genehmigung aus Wiesbaden stattfanden. Das zuständige Ministerium habe selbst zugegeben, dass es sich dabei nur um 12 Notfälle gehandelt habe, also etwa technische Schwierigkeiten oder medizinische Gründe. Der Main-Taunus-Kreis müsse sich gegen diese "ausufernde Genehmigungspraxis von Starts und Landungen" innerhalb der sechsstündigen Mediations-Nacht wehren.hasch

(Hans Schrönghammer)
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