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Schnelles Netz im Niddatal: Geld von Bund und Land fürs schnelle Netz in Niddatal?

Auf ein flächendeckendes schnelles Internet im gesamten Stadtgebiet werden die Niddataler Bürger warten müssen. Denn auch der letzte Versuch, zweigleisig zu fahren, ist fehlgeschlagen.
Niddatal. 

Als letzter Rettungsversuch war wohl der Antrag des fraktionslosen Stadtverordneten Dirk Schneider bei der Stadtverordnetenversammlung gemeint. Er hatte beantragt, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Juli mit dem der Austritt aus der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen (Bigo) beschlossen wurde, rückgängig zu machen.

Wann werden die Glasfaserkabel in Niddatal verlegt? Bild-Zoom Foto: Leo F. Postl
Wann werden die Glasfaserkabel in Niddatal verlegt?

Über den Austritt aus der Bigo, einem Zusammenschluss von 13 Kommunen aus dem Wetteraukreis unter Leitung des Landkreises zur Verlegung eines flächendeckenden Glasfasernetzes für schnelle Internetverbindung hatte das Niddataler Stadtparlament debattiert. Die Mehrheit setzte auf die Breitbandgesellschaft Main-Kinzig, die innerhalb von nur zwei Jahren fast den gesamten Main-Kinzig-Kreis mit Glasfaserleitungen vernetzt hat. Doch bevor die Stadt einen Vertrag mit der Breitband GmbH aus dem Nachbarkreis abschließen konnte, machte Landrat Joachim Arnold (SPD) in Funktion als Kommunalaufsicht der Stadt, einen Strich durch die Rechnung.

Da die Breitband Main-Kinzig-GmbH einen verlorenen Zuschuss von 250 000 Euro forderte, die Bigo dagegen mit einer Gesellschaftereinlage von rund 125 000 Euro zufrieden gewesen wäre, wies Arnold die Stadt auf die gesetzlichen Voraussetzung für eine Neuverschuldung hin. Dafür hätte die Stadt neben einem möglichst ausgeglichenen Haushalt vor allem die Jahresabschlüsse bis 2013 vorlegen müssen. Zudem ist eine Neuverschuldung der Stadt ohne genehmigten Haushalt nicht zulässig.

Damit die Stadt nicht von der Breitbandversorgung abgehängt werde, solle das Stadtparlament seinen Beschluss rückgängig machen. Bürgermeister Bernhard Hertel (parteilos) machte den Stadtverordneten wenig Hoffnung. Die Kündigung sei ausgesprochen und zum 31.Dezember 2016 wirksam.

Ein Wiedereintritt müsse von den Gesellschaftern der Bigo neu beschlossen werden. Ein veränderter Antrag, um bei einem Scheitern aller übrigen Möglichkeiten doch noch mit der Bigo eine Glasfaserverlegung zu erreichen, scheiterte. Ob die Niddataler Bürger bis zur Fertigstellung der Jahresbilanzen warten müssen, um der Verlegung des Glasfasernetzes näher zu rücken, oder ob ihr die Initiative des Bundes, schnellstmöglich für flächendeckende Internetversorgung zu wollen, helfen wird, steht aus.

Bürgermeister Hertel erklärte, dass die Stadt in Kürze rund 900 000 Euro von Bund und Land für zusätzliche Investitionen erhält, darunter für den Ausbau des schnellen Internets. jwn

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