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Kommentar: Abschiebung in Karben: Abschiebung: Ein zweischneidiges Schwert

Von Dass die Polizei keine andere Möglichkeit sah, als ein schulpflichtiges Mädchen aus dem Unterricht zu reißen, zeugt von mangelndem Fingerspitzengefühl und lässt reichlich Raum für Spekulationen.
Mirco Overländer Foto: Salome Roessler Mirco Overländer

Von den 80 000 Asylsuchenden, die im vergangenen Jahr nach Hessen kamen, befinden sich inzwischen 10 000 bereits wieder außer Landes. Etwa 6500 von ihnen reisten freiwillig aus, das übrige Drittel hat den Heimweg erst auf dem unfreiwilligen Weg der Abschiebung angetreten.

Man muss nicht mit populistischen Kampfbegriffen arbeiten, um festzustellen, dass Abschiebungen, solange sie einem formaljuristisch korrekten Verfahren folgen, berechtigt sind. Natürlich steckt hinter jedem dieser Fälle ein menschliches Schicksal. Und natürlich sind auch die sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten“ nicht für jeden abgelehnten Asylbewerber gleichermaßen sicher, wie es der bürokratische Terminus sicherer Herkunftsstaat zunächst impliziert.

So etwas hat es noch nicht gegeben: Am Dienstagmorgen holt die Polizei eine Schülerin (16) direkt aus der Karbener Kurt-Schumacher-Schule zur Abschiebung ab. Schüler und Lehrer sind geschockt, eine aufgewühlte Stimmung bleibt zurück.
Politiker und Schülervertreter kritisieren Polizei Abschiebung von 16-Jähriger sorgt für Wirbel

Bei der Abschiebung einer 16 Jahre jungen Serbin direkt aus dem Schulunterricht zeigte die Polizei wenig Fingerspitzengefühl. Parteivertreter fordern nun, die Schule als geschützten Raum anzuerkennen.

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Im Fall der nun abgeschobenen serbischen Familie aus Karben, deren 16-jährige Tochter die Polizei aus dem Schulunterricht riss, ist die Faktenlage zunächst eindeutig: Ein erster Asylantrag der Familie erfolgte bereits 2014 – mit negativem Ausgang. Ein Folgeantrag der Tochter wurde im April 2016 abgelehnt, der Bescheid ist seit Mai 2016 bestandskräftig. Bereits seit Dezember 2014 musste die Familie mit einer Abschiebung rechnen. In dieser Zeit hätte sie ganz ohne Zwang das Land verlassen können.

Dass die Polizei jedoch offenbar keine andere Möglichkeit sah, als ein schulpflichtiges Mädchen aus dem Unterricht zu reißen, zeugt von mangelndem Fingerspitzengefühl und lässt reichlich Raum für Spekulationen. Dieser in Hessen einmalige Vorgang hinterlässt eine Reihe offener Fragen, die nun zum Gegenstand politischer Debatten werden. Denn erst durch das Vorgehen der Polizei wurde ein korrekter bürokratischer Vorgang zu einer inhumanen Handlung, über die sich Mitschüler, Lehrer und Politiker zu Recht ereifern.

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