Lade Login-Box.
E-Paper
Abo & Service Immo Stellen Trauer

Auf Nummer sicher

Von Angela Merkel macht auf Helmut Kohl. Wenn sie auch nach der nächsten Bundestagswahl Regierungschefin bleibt (und die Legislatur beendet), wäre sie wie der Pfälzer 16 Jahre im Kanzleramt.
<span></span> Foto: (FNP)

Angela Merkel macht auf Helmut Kohl. Wenn sie auch nach der nächsten Bundestagswahl Regierungschefin bleibt (und die Legislatur beendet), wäre sie wie der Pfälzer 16 Jahre im Kanzleramt. Diese Vorstellung wird nicht jeden zu Begeisterungsstürmen hinreißen. Aber ähnlich wie Frank-Walter Steinmeiers fast sichere Wahl zum Bundespräsidenten ist Merkels Ankündigung ein Signal der Verlässlichkeit. Wie die jüngste Emnid-Umfrage zeigt, ist die Beliebtheit der Kanzlerin zuletzt wieder deutlich gestiegen. Das dürfte vor allem zwei Gründe haben. Zum einen ist die Flüchtlingswelle abgeebbt, in der Merkel aus Sicht etlicher Bürger zu aufnahmebereit war. Zum anderen wünschen die meisten Bundesbürger gerade vor dem Hintergrund von Brexit, Trump-Wahl in den USA und vieler internationaler Krisen eher das Bewährte als Experimente an der Staatsspitze. Vor allem mit der unsicheren globalen Großwetterlage begründete Merkel gewöhnt nüchtern auch ihre erneute Kandidatur, die sie wohl mehr aus Pflicht denn aus Lust betreibt.

Und auf die bewährte Kraft an ihrer Spitze setzt eben auch Merkels CDU. Seit September 2015 war es für Merkel trotz der Dauerangriffe der CSU nur zweimal wirklich eng geworden: Als sie nämlich vor genau einem Jahr keinerlei Bereitschaft zeigte, irgendetwas zu unternehmen, um den anhaltenden Flüchtlingszustrom einzudämmen und das Grummeln in ihrer Partei immer lauter wurde. Die Lawine, die Finanzminister und CDU-Vize Wolfgang Schäuble fast losgetreten hätte, wurde durch vielfältige Initiativen und Seelenmassagen vor dem Parteitag im Dezember 2015 verhindert. Die zweite gefährliche Situation entschärfte Merkel selbst, als sie vor zwei Monaten nach den CDU-Wahlpleiten in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kommunikative Fehler in der Flüchtlingspolitik einräumte. Das besänftigte auch die CSU soweit, dass sie die CDU und Merkel jetzt zumindest gewähren lässt. Die Kanzlerin würde nicht antreten, wenn sie sich der Unterstützung ihrer Partei nicht sicher sein könnte.

Die Union und Merkel sind so machtbewusst, dass sie folgendes Kalkül angestellt haben dürften: Die über 40 Prozent und die gigantischen persönlichen Zustimmungswerte, die Union und Merkel mal erreichten, wird es nicht mehr geben. Nicht wenige frühere Unionsanhänger haben sich wegen der Euro- und Flüchtlingspolitik dauerhaft von der CDU abgewandt und wählen eher AfD oder FDP. Aber die 35 Prozentpunkte, auf die die Union für 2017 immer noch sicher setzen kann, dürften für eine vierte Amtszeit Merkels reichen. Ihr Sturz und anschließende Diadochenkämpfe dagegen hätten der Union sicher noch viel mehr Prozentpunkte gekostet. Denn bekanntlich belohnt der deutsche Wähler Geschlossenheit und bestraft Zerstrittenheit. Letztlich taktiert die Union wie ein Spitzenklub, der gegen den unterlegenen Gegner trotz leichter Formkrise auf die erfahrene Spielmacherin setzt. Denn mit ihr ist ein – notfalls glanzloser – Sieg immer noch wahrscheinlicher als mit einer unerfahrenen Kraft.

Da es 2017 zumindest nach bisherigem Stand weder für Schwarz-Grün noch für Rot-Rot-Grün reichen wird, ist eine Fortsetzung der großen Koalition wahrscheinlich. Wenn die SPD jetzt noch ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel und nicht Europa-Politiker Martin Schulz als Kanzlerkandidat nominiert, dürfte uns das Trio Merkel, Steinmeier, Gabriel durch die nächsten Jahre begleiten.

Wie gesagt: Für die Verlässlichkeit des staatlichen Funktionierens ist das zwar nicht das Schlechteste, aber die unzufriedenen Ränder dürften so weiter gestärkt werden. In Österreich hat die ewige große Koalition mit ihrem Dauer-Kompromiss des „Allen wohl, niemandem weh“ die FPÖ immer größer werden lassen. Berichte Seite 3

dieter.sattler@fnp.de

Zur Startseite Mehr aus Meinung der Redaktion

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2016 Frankfurter Neue Presse