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Kommentar: Europa Bulgarien – arm, aber engagiert

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Die bulgarische Flagge (3. von links) weht in Sofia neben denen Europas und Rumäniens. Foto: epa Vassil Donev (EPA) Die bulgarische Flagge (3. von links) weht in Sofia neben denen Europas und Rumäniens.

Was wissen Sie über Bulgarien? Liegt am Schwarzen Meer? Süffiger Rotwein? Stimmt. Hauptstadt ist Sofia. Rund sieben Millionen Einwohner. Ärmstes Land der Europäischen Union. Gehört nicht zur Eurozone. Seit gestern hat Bulgarien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Und ist damit nun die erste Stimme der Regierungen aller EU-Mitgliedsländer.

Die Aufgaben des Ratsvorsitzes sind klar definiert: Die Tagungen des Rates zu organisieren und zu leiten, bei Problemen zwischen Mitgliedsstaaten oder zwischen dem Rat und anderen Unionsinstitutionen Kompromissvorschläge in Abstimmung mit den betroffenen Parteien auszuarbeiten und den Rat gegenüber anderen Institutionen und Organen der Union sowie gegenüber anderen internationalen Organisationen und Drittstaaten zu vertreten. Klingt erstmal dröge, ist es aber nicht.

<span></span> Bild-Zoom Foto: Salome Roessler

Ein halbes Jahr genießt Bulgarien nun deutlich mehr öffentliche Wahrnehmung als zuvor. Das kleine Balkanland im Südosten Europas erlebt einige der aktuellen EU-Probleme hautnah. Genannt seien vor allem Finanzen und Flüchtlinge. Bulgarien, seit 2007 EU-Mitglied, profitiert finanziell von Brüssel. Und verweigert sich im Gegensatz zu Ungarn oder Polen nicht grundsätzlich der Aufnahme von Flüchtlingen, die immer wieder über die Grenze zu Griechenland kommen. Obwohl es innerhalb des christlich-orthodoxen Landes durchaus Ängste vor Überfremdung und Muslimen gibt. Allerdings wird Bulgarien in der Regel als Transitland Richtung Westen genutzt. Und auch viele Bulgaren zieht es in andere EU-Länder – als billige Arbeitskräfte.

Bulgarien hat sich für seine Ratspräsidentschaft aber ein Ziel gesetzt, mit dem es garantiert nicht bei allen anderen 27 Mitgliedsstaaten auf Gegenliebe stößt: Bulgarien möchte, dass auch die anderen Balkanstaaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien sowie Kosovo bald in die Union aufgenommen werden. Wie soll das funktionieren? Kritiker befürchten weitere finanzielle Löcher – und bezweifeln die Integrationsfähigkeit.

Hinzu kommt ein ganz praktisches Problem: Schon jetzt mit aktuell 28 Mitgliedsstaaten ist der Tanker EU nur schwer steuerbar. Eigentlich müssten schon jetzt Abstimmungsmodalitäten und Geldflüsse komplett neu geregelt werden – der Verwaltungsapparat ist momentan schon aufgebläht. Wenn die Union weiter wachsen würde, entstünde noch mehr Unübersichtlichkeit. Da würde eine „EU der Regionen“ schon eher Sinn machen: Mit Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden als wirtschaftsstarke „Kern-Union“ mit entsprechender Entscheidungsmacht sowie den Süd-, Ost- und Nordeuropäern als weitere „Blöcke“. Zugegeben: Das ist unausgegoren, Zukunftsmusik und sicher auch kompliziert. Zumal einige Staaten wie Polen, Ungarn oder Österreich momentan eher nationalistische Ansätze verfolgen. Aber ein „Weiter so“ wird auf Dauer auch nicht funktionieren.

Doch zurück zu Bulgarien. Das Land mag zwar klein und arm sein. Aber es sieht immerhin in Europa seine Chance. Vielleicht färbt das (und das milde Klima am Schwarzen Meer) ja auf die anderen EU-Mitgliedsstaaten ab.

Bericht auf Seite 3

Thomas.Schwarz@fnp.de

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