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Eier-Skandal: Kommentar: Bisheriges System reicht nicht

Eier in einer Eier-Packung. Foto: Nicolas Maeterlinck/Archiv Eier in einer Eier-Packung.

Der Dioxinskandal von 1999 ist vielen noch in Erinnerung. Damals wurde bekannt, dass belgische Eier und Geflügel mit dem krebserregenden Stoff belastet waren. Konsumenten verloren das Vertrauen in die Lebensmittelbranche des Landes – mit Schaden für die Produzenten. Die damals gegründete Kontrollbehörde FASNK sollte solche Skandale vermeiden. Stattdessen wird das Land nun erneut von einer Eierkrise heimgesucht. Dabei hätte es nicht so weit kommen müssen. Warum das zuständige Amt so lange gewartet hat, bevor es andere Staaten informierte, entbehrt jeden Verständnisses.

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Das Instrument für eine schnelle Reaktion hat die EU mit dem Schnellwarnsystem bereitgestellt, reagieren aber müssen die Länder selbst. Der Kommission fehlt die Handhabe. Die Behörde kann sich lediglich auf Nichteinhaltung von EU-Verordnungen berufen, wie in diesem Fall der Pflicht, über das Frühwarnsystem andere Mitgliedstaaten in Kenntnis zu setzen, wenn eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit besteht. Das System soll reformiert werden, doch die Änderungen treten erst 2019 in Kraft. Dann müssen sich Betriebe jährlichen Kontrollen unterziehen. Die Mitgliedstaaten sollen bis dahin nationale Kompetenzzentren errichten, die sich austauschen. Dabei ist dies im Grunde schon die Aufgabe der nationalen Lebensmittelsicherheitsbehörden.

Dass die Vernetzung in diesem Fall nicht geklappt hat, zeigt, wie dringend Verbesserungen notwendig sind. Doch selbst eine zentrale europäische Warnstelle würde wohl nur wenig bringen: Denn auch in diesem Fall wären die übrigen EU-Länder darauf angewiesen, dass das Land, in dem der Skandal entdeckt wird, die mögliche Gefahr schnell weitergibt.

politik@fnp.de Bericht Seite 3

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