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Jamaika: Kommentar: Bitte denkt noch mal drüber nach

"Die beteiligten Parteien tun sich schwer damit, zusammenzufügen, was nicht zusammengehört", sagt unser Kommentarschreiber Dieter Sattler.
Symbolbild Foto: (178386013) Symbolbild

In der griechischen Mythologie gab es die Kentauren: Das waren Fabelwesen mit Menschenkopf und Pferdeleib. Sie waren nicht schön, aber zumindest in der Sagenwelt überlebensfähig. Dem entspräche in der Politik eine Koalition von zwei Parteien. Aber die Jamaika-Koalition, die jetzt in Berlin gebildet werden soll, würde aus drei bis vier Parteien bestehen, je nachdem, ob man die CSU als eigene Kraft rechnet. Das ist so, als würde ein Wesen zwar Flügel haben, aber auch einen riesigen Rumpf mit ganz dicken Beinen, dazu vielleicht auch noch Flossen. Dieses Etwas könnte weder gescheit laufen, fliegen noch schwimmen.

<span></span> Bild-Zoom Foto: (FNP)

Dementsprechend tun sich die beteiligten Parteien schwer damit, zusammenzufügen, was nicht zusammengehört. Die Grünen blinken trotz allen bürgerlichen Gebarens immer noch nach links, die CSU in der Klimapolitik und die FDP in der Steuerpolitik eher nach rechts. Kein Wunder, dass Jamaika an diesen Kernfragen zu scheitern droht. Es wäre kein Schaden. Dann könnte doch „die neue Situation“ eintreten, die Ex-SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor Wochen bei „Markus Lanz“ nach langem Rumgedruckse beschrieb. Er wurde zwar von der Partei gerüffelt. Aber wenn Jamaika scheitert, könnte sich die SPD – vielleicht auch nach Neuwahlen – gezwungen sehen, doch noch auf große Koalition umzuschwenken.

Diese hatte ja von 2005 bis 2009 und von 2013 bis September 2017 ganz gut funktioniert. Die SPD hat trotz guter Arbeit ihrer starken Minister und Ministerinnen bei anschließenden Wahlen nicht davon profitiert, aber es ist nicht sicher, ob die SPD in der Opposition neben radikaleren Kräften von links und rechts nicht noch weiter schrumpft. Die 20 Prozent der Bürger die sie gewählt haben, gaben ihr, anders als immer behauptet, den Auftrag zu regieren, und nicht den, in die Opposition zu gehen. Dieser Auftrag wurde nur aus dem schlechten Wahlergebnis abgeleitet. Man weiß: Hätte die SPD ein paar Prozentpunkte mehr bekommen, wäre die Entscheidung anders ausgefallen.

Die aktuellen Jamaika-Verhandlungen werden paradoxerweise noch durch eine Besonderheit im Wahlkampf erschwert, die ausgerechnet durch die Aussicht auf Jamaika im Sechs-Parteien-Parlament entstanden ist: In früheren Zeiten der schwarz-gelben und rot-grünen oder auch rot-rot-grünen Lagerbildung war klar, dass jede Partei nicht hundertprozentig ihren Kurs durchbringen werde, sondern mit einem Wunschpartner wird sprechen müssen. Diesmal verzichteten alle trotzig auf Koalitionsaussagen und beschworen ihre Eigenständigkeit. Jetzt fällt es um so schwerer, Kompromisse mit politischen Gegnern zu machen, die man zuvor zum Gottseibeiuns erklärt hatte.

dieter.sattler@fnp.de

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