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Galopprennbahn: Kommentar: DFB-Akademie - Ein schmutziges 1:0 für Frankfurt

Von Die Stadt Frankfurt hat im Rechtsstreit um das Gelände der Galopprennbahn einen juristischen Erfolg gefeiert. Das Oberlandesgericht wies am Donnerstag die Berufung des Renn-Klubs zurück. Ein Kommentar von FNP-Redakteur Thomas Remlein.
Die Zuschauertribüne des Renn-Klubs vor der langsam zuwachsenden Galopprennbahn in Frankfurt, aufgenommen am 27.07.2017. Foto: Frank Rumpenhorst (dpa) Die Zuschauertribüne des Renn-Klubs vor der langsam zuwachsenden Galopprennbahn in Frankfurt, aufgenommen am 27.07.2017.
Frankfurt. 

Am Donnerstag wurde der Schlussstrich unter den Kampf der Rivalen der Rennbahn gezogen. Seit mehr als eineinhalb Jahren streiten die Stadt Frankfurt und der Frankfurter Renn-Klub erbittert in mehreren Verfahren vor den Gerichten. Es ging um die Rechtmäßigkeit der vorzeitigen Kündigung des Areals, auf dem der Deutsche Fußballbund (DFB) für rund 140 Millionen Euro seine Akademie errichten will. Der Prozess hatte von Anfang an eine politische Dimension. Die Stadt will aus Prestige- und Gewerbesteuergründen den DFB unbedingt in Frankfurt halten. Die Fußball-Funktionäre sind scharf auf werbewirksame Bilder vom Trainingsgelände mit der Frankfurter Skyline im Hintergrund. Der Renn-Klub, sein Dachverband und die kapitalkräftigen Wettanbieter wollen unbedingt den Turf erhalten. Ein vom Renn-Klub initiierter Bürgerentscheid scheiterte krachend, danach zog der Verein vor Gericht.

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Die Frankfurter Richter fanden lobende Worte für den Renn-Klub, entschieden in der Räumungsklage der Stadt aber gegen ihn. Das Gelände der Frankfurter Rennbahn darf also geräumt werden. Was nun?

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Der Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef (SPD) mahnte nach mehrmaligen Vertagungen des Gerichts aus geringen Anlässen zu einer raschen Entscheidung. Schließlich gehört zur Rechtssicherheit auch ein gewisses Tempo. Der dünnhäutige Gerichtspräsident Roman Poseck wies bereits dies als Einmischung zurück. Zur Meinungsfreiheit in einem Rechtsstaat gehört aber auch das Recht eines Politikers, die Justiz zu kritisieren. Nun wurde der Rechtsstaatlichkeit endlich Genüge getan.

Thomas Remlein Bild-Zoom
Thomas Remlein

Das Urteil erlaubt zwar der Stadt, ihr Gelände in Besitz zu nehmen, gleichwohl mussten sich ihre Vertreter von der Vorsitzenden Richterin Annette Boerner vorhalten lassen, sich bei der Auflösung der komplizierten Vertragskonstruktion sittenwidrig verhalten zu haben. Sittenwidrigkeit bedeutet einen „Verstoß gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht denkenden Menschen“. Das ist deutlich und bescheinigt dem Magistrat gewissermaßen einen schmutzigen 1:0-Sieg. Dennoch bleibt nach dem Urteil des Oberlandesgericht den Freunden des Turfs nur noch die Goldene Ananas. Zwar darf der Renn-Klub genau wie die Stadt eine Revision vor dem Bundesgerichtshof anstreben, doch er kann nicht die vorläufige Vollstreckung des Urteil abwenden. Und diese wird die Stadt mit Hochdruck betreiben, um Fakten zu schaffen. Genau nach dem Sprichwort: Frankfurt spannt langsam an, fährt aber dann sehr schnell.



thomas.remlein@fnp.de   

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