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Brexit: Kommentar: Der Machtpoker

"Aus den Verhandlungen ist längst ein rechthaberischer Machtpoker geworden, den beide Partner mit Scheuklappen angehen", sagt unser Kommentarschreiber Detlef Drewes.
Symbolbild Foto: Federico Gambarini/Archiv Symbolbild

Die Vorwürfe werden schärfer. London und Brüssel sind beim beiderseitigen Realitätsverlust angekommen. Hartnäckig hält sich in der britischen Regierung das Gerücht, die EU werde am Ende schon einknicken. Mindestens ebenso fest ist man in den europäischen Reihen davon überzeugt, dass das Vereinigte Königreich in letzter Minute seine Blockade aufgeben werde. Aus den Verhandlungen ist längst ein rechthaberischer Machtpoker geworden, den beide Partner mit Scheuklappen angehen.

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Natürlich bekommt London inzwischen die Auswirkungen des bevorstehenden EU-Ausstiegs zu spüren, weil nicht nur Privatleute, sondern auch Unternehmen und Banken abwandern oder entsprechende Schritte vorbereiten. Aber auch die europäische Seite übersieht, dass sie erpressbar ist: Eine chaotische Scheidung ohne Übereinkommen würde zahlreiche Betriebe auf dem Kontinent massiv treffen. Genau genommen sind beide darauf angewiesen, dass der jeweils andere wenigstens mal ein kleines Zugeständnis macht, um dann einen Erfolg herzeigen zu können.

Doch danach sah es zumindest bei dieser sechsten Verhandlungsrunde nicht aus. Ganz im Gegenteil. Die einzige Neuigkeit bestand tatsächlich in dem Ultimatum, das die 27er Gemeinschaft aus der Tasche zog, nachdem die britische Delegation sich wieder einmal an den längst bekannten Standpunkten festgebissen hatte. Dass man so nicht weiterkommt, ist klar. Aber niemand bemüht sich darum, den Eindruck zu beseitigen, dass das eigentliche Ziel in der größtmöglichen Beschädigung des Gegners besteht.

Zwei angeschlagene Partner aber haben keine gute Zukunft. Dazu brauchen sie sich gegenseitig viel zu sehr. London erscheint aus europäischer Sicht noch viel zu sehr der kämpferischen Rhetorik derer zu erliegen, die den Brexit als großen Sieg über die verhasste EU zu feiern versuchen. Sachliche Argumente erreichen nicht ihr Ziel. Die EU wiederum kann den Eindruck nicht abschütteln, ihr liege tatsächlich viel an einer Bestrafungsaktion für ein abtrünniges und undankbares Familienmitglied. Vermutlich kann aus den Verhandlungen erst dann etwas herauskommen, wenn beide diese latenten Ressentiments abschalten, weil sie ihre zwar getrennte, aber auch irgendwie gemeinsame Zukunft gestalten müssen. Das Ultimatum der EU ist ein Akt der Hilflosigkeit, das ist wahr. Aber gerade deshalb vielleicht die einzige Sprache, die Londons Brexit-Befürworter verstehen.

politik@fnp.de

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