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Kommentar: Die Kanzlerin hat den Zenit überschritten

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht am 11.12.2017 in Berlin nach einer Pressekonferenz nach der Sitzung des CDU -Bundesvorstands an einem Weihnachtsbaum vorbei. Foto: Michael Kappeler (dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht am 11.12.2017 in Berlin nach einer Pressekonferenz nach der Sitzung des CDU -Bundesvorstands an einem Weihnachtsbaum vorbei.

Man weiß dieser Tage nicht, wen man mehr bedauern soll: Zur Wahl steht zum einen Angela Merkel. Die Kanzlerin wird, wenn man einer aktuellen Umfrage Glauben schenken soll, von den Bürgern für das Scheitern des Jamaika-Bündnisses verantwortlich gemacht. Konsequenz daraus ist, dass fast jeder Zweite im Land einen vorzeitigen Abgang Merkels als Regierungschefin wünscht. Auf der anderen Seite gibt es die SPD. Die Sozialdemokraten stehen gerade vor dem Dilemma, ob ihr noch mehr Wähler weglaufen oder die eigenen Mitglieder, wenn sie sich auf eine erneute große Koalition nicht einlässt respektive doch einlässt. Klingt zugegebenermaßen etwas verwirrend, verdeutlicht aber die im Lande herrschende Unzufriedenheit über die Unfähigkeit der politisch Verantwortlichen, nach der Bundestagswahl zu Potte zu kommen.

Lassen wir einen Moment die SPD außen vor, zumal die Sozis fast schon traditionell die Rolle des Prügelknaben in der bundesdeutschen Politik spielen. Erstaunlicher ist, dass zum ersten Mal seit ihrem Popularitätseinbruch in der Hochphase der Flüchtlingswelle Zweifel an der Führungsmacht und -kraft Angela Merkels lautwerden. Erlebt Deutschland etwa den Beginn einer Kanzlerinnendämmerung? Tatsache ist, dass schon während der vierwöchigen Jamaika-Gespräche Kritik an der Verhandlungsführung der 63-Jährigen geäußert wurde. Sie habe nicht mehr die Autorität, Kompromisse zustande zu bringen, sie lasse alles zu sehr laufen, führe die Dinge nicht zusammen, hieß es. Und nach dem überraschenden Aus gab es dann offene Kritik – vor allem seitens der FDP. Von einer „chaotischen Verhandlungsstrategie“ der CDU-Chefin war die Rede. Und nun kurz vor Beginn der schwarz-roten Sondierungen legt FDP-Vize Wolfgang Kubicki nach und macht Merkel für das Jamaika-Scheitern verantwortlich.

Einmal abgesehen davon, dass sich die Liberalen bei den Sondierungen selbst nicht mit Ruhm bekleckert haben, gibt es durchaus ernstzunehmende Hinweise dafür, dass Merkel ihren Zenit überschritten hat. Bereits bevor sie zum vierten Mal zur Wahl antrat, kursierten Bedenken hinsichtlich des Mehrwerts einer erneuten Kanzlerschaft. Auch ihre Äußerung am Tag nach der Bundestagswahl „Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten“ nährten diese Zweifel. Und nun haftet an ihr noch der Makel, die Vierparteiengespräche in den Sand gesetzt zu haben.

Ob sie sich davon noch einmal erholt, ist fraglich, auch wenn die Kanzlerin nicht vorschnell abgeschrieben werden darf. Dennoch: Nicht grundlos hat in der Union ein Raunen über mögliche Nachfolger eingesetzt. Und dass die FDP bereits Gedankenspiele über einen Neuanfang mit der Union ohne Merkel anstellt, ist ein weiteres Indiz für einen bevorstehenden Abgang. Unterm Strich bleibt eine Erkenntnis: Es wäre fatal, wenn sich Union und SPD mit Ach und Krach zusammenraufen würden und dem Land vier uninspirierte Groko- Jahre zumuten würden. Davon würden sich letztendlich auch die Sozialdemokraten so schnell nicht mehr erholen.

klaus.spaene@fnp.de Bericht auf dieser Seite

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