Lade Login-Box.
E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer

Russland: Kommentar: Die Renaissance des Kalten Kriegs

Von
Wie hier im demnächst geschlossenen US-Konsulat in St. Petersburg war bei zahlreichen westlichen Diplomaten Packen angesagt. Foto: Dmitri Lovetsky (AP) Wie hier im demnächst geschlossenen US-Konsulat in St. Petersburg war bei zahlreichen westlichen Diplomaten Packen angesagt.

Das diesjährige Ostern dürfte als ein Fest der Widersprüchlichkeit im Gedächtnis haften bleiben. Während Papst Franziskus und viele Bischöfe den Frieden ins Zentrum ihrer Botschaften stellten,m und während die Friedensbewegung wieder mehr Zulauf verzeichnete, schaukelt sich ein Konflikt immer weiter hoch, dessen Ausgang im Moment niemand vorauszusagen vermag. Die Rede ist vom Streit zwischen Russland und dem Westen, eine Auseinandersetzung, die zunehmend Déjà-vu -Erlebnisse aus Kalte-Kriegs-Zeiten aufkommen lässt.

Klaus Späne Bild-Zoom Foto: (FNP)
Klaus Späne

Gründe dafür gibt es mehr als genug, schließlich sind die Beziehungen zwischen Moskau und den USA sowie ihrer Verbündeten seit der völkerrechtswidrigen Krim-Annexion zerrüttet – wenngleich mit zwischenzeitlichen Aufs und Abs. Nun aber wirkt der Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter in Großbritannien wie ein Brandbeschleuniger für das herrschende Klima des Misstrauens. Vorläufiger Höhepunkt ist die gegenseitige Dezimierung des Botschaftspersonals, begleitet von Verdächtigungen und Schuldvorwürfen. Fragt sich nur, ob diese Eskalation zum gegenwärtigen Zeitpunkt nötig ist.

Natürlich trägt der Fall Skripal unverkennbar die Handschrift Moskaus. Wer außer Putins Geheimdienst soll schließlich das Motiv für das Attentat und die Mittel, sprich den Kampfstoff Nowitschok, dafür gehabt haben? Dass Russland die Vorwürfe bislang vehement zurückweist, geschenkt. Diese Taktik kennt man zur Genüge aus der jüngsten Vergangenheit. Dennoch: Glasklar bewiesen ist bisher noch nichts. Von daher erscheint die Reaktion Großbritanniens und der Schulterschluss der mehr als 25 westlichen Staaten vorschnell.

Dass nun Außenminister Heiko Maas in dieser Situation zur Besonnenheit und zum Dialog aufruft, ist daher erst einmal kein falsches Signal. Grundsätzlich in Ordnung ist auch, wenn Maas davon spricht, dass Russland als Partner, für die Lösung regionaler Konflikte, für Abrüstung und als wichtige Stütze der multilateralen Ordnung gebraucht werde. Und dass man darauf setze, das Vertrauen wieder Stück für Stück aufzubauen. Dennoch unterliegt Maas hier einem Trugschluss wie vor ihm etliche andere deutsche Politiker. Wo in aller Welt hat Moskau in den vergangenen Jahren denn zur Lösung von Konflikten beigetragen? Man denke an die Ostukraine, wo Russland dafür sorgt, dass ein Krieg eingefroren wird. Man denke an Syrien, wo Putin den Schlächter Assad an der Macht hält. Nicht zu vergessen die Cyber-Einmischungen in den US-Wahlkampf.

Nein, eine Vertrauensbasis, auf die aufgebaut werden könnte, ist derzeit wahrlich nicht erkennbar. Aber auf der anderen Seite fehlt es ebenso an unumstößlichen Argumenten, die weitere Strafaktionen gegen den Kreml rechtfertigten. Insofern sollte alles getan werden, um den zunehmend dünner werdenden Gesprächsfaden zwischen Ost und West nicht ganz abreißen zu lassen. Ansonsten gibt es im kommenden Jahr vielleicht noch mehr Gründe für Friedensbotschaften.

klaus.spaene@fnp.de Bericht auf Seite 1

Zur Startseite Mehr aus Meinung der Redaktion

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse