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EU und Griechenland: Kommentar: Ein Lichtblick

Der Kompromiss beinhaltet einen wichtigen Anreiz für Griechenland: Gelingt es, mehr einzusparen als vereinbart, darf das Geld in die eigene Wirtschaft investiert werden.Ein Kommentar von Mirjam Moll.
Alexis Tsipras beim Treffen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk (r.) Foto: Aristidis Vafeiadakis (imago stock&people) Alexis Tsipras beim Treffen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk (r.)

Kritiker mögen den Kompromiss zwischen Griechenland und seinen Geldgebern gleich wieder kleinreden wollen. Ja, Einsparungen bei der Rente werden schmerzhaft sein – und ja, die Gefahr besteht, die Menschen auf diese Weise gegen Europa aufzubringen. Doch die andere Seite der Medaille zeigt, dass Hellas seine ältere Bevölkerung, insbesondere Pensionäre, jahrzehntelang mit Zahlungen beschenkt hat, die sich der Staat eigentlich gar nicht leisten konnte. Darüber, dass Rentner in Osteuropa mit viel weniger auskommen müssen, ärgert sich niemand. Doch diese Länder haben es mit einem harten Sparkurs geschafft, ihre Wirtschaft nach dem langen Dasein als Satellitenstaat wieder anzukurbeln und gehören nun teilweise zu den Vorreitern beim Wirtschaftswachstum in der EU. Dennoch wäre es falsch, nur auf Austerität zu setzen.

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Mirjam Moll

Auch deshalb beinhaltet der Kompromiss einen wichtigen Anreiz für Griechenland: Gelingt es, mehr einzusparen als vereinbart, darf das Geld in die eigene Wirtschaft investiert werden. Gemeinsam mit den angestrebten Privatisierungen von unrentablen Staatsunternehmen wäre das zumindest ein Anfang. Wie stark sich die Wirtschaft entwickelt, hängt aber auch maßgeblich davon ab, wie sorgfältig Tsipras die notwendigen Strukturmaßnahmen umsetzt – auf dem Arbeitsmarkt ebenso wie im Staatsapparat. Die Vetternwirtschaft muss ein Ende haben – in diesem Punkt muss man den Kritikern Recht geben. Diese anzupacken, obliegt allerdings der griechischen Regierung selbst. Die Geldgeber darf man dafür nicht verantwortlich machen.

Wenn Tsipras den Schwung aus Malta nun nutzt, kann aus der Hoffnung Schäubles, dass Griechenland 2018 wieder selbst an den Kapitalmärkten frisches Geld bekommt, Wirklichkeit werden. Es liegt einmal mehr in Tsipras’ Hand. Das Vertrauen der Geldgeber hat er – das sollte ihm den Rücken stärken.

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