E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Frankfurt am Main 20°C

Juncker: Kommentar: Er sollte es besser wissen

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hofft in Brüssel auf konstruktive Lösungen mit der polnischen Regierung. Foto: JOHN THYS (AFP) EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hofft in Brüssel auf konstruktive Lösungen mit der polnischen Regierung.

Die EU kann es sich nicht leisten, sich zurückzuentwickeln. Die Zahl der Wähler ist seit dem ersten direkten Urnengang 1979 massiv zurückgegangen. Daran konnte zwar auch die 2014 erstmals eingeführte Spitzenkandidatur kaum etwas ändern. Dennoch wäre es fatal, diesen Wandel hin zu mehr Demokratie statt politischer Schachzüge und Seilschaften wieder rückgängig zu machen.

<span></span> Bild-Zoom

Denn für die EU-Bürger ist nicht nachvollziehbar, warum sie einerseits zu den Urnen gerufen werden, andererseits aber keinen Einfluss darauf haben sollen, wer später an der Spitze der mächtigen EU-Kommission sitzt. Dass deren Präsident Jean-Claude Juncker sie nun noch mächtiger machen will, spricht umso mehr dafür, die Spitzenkandidaturen beizubehalten. Eine Personalunion aus Kommissionschef und Ratspräsident aber dürfte ein Traum Junckers bleiben. Denn schon die Spitzenkandidatur wollen einige der Staats- und Regierungschefs nicht beibehalten und lieber wieder selbst untereinander auskungeln, wer den Posten an der Spitze der EU bekommt. Wenn dieser auch noch auf die Leitung der Gipfeltreffen ausgeweitet würde, wäre die Unabhängigkeit der beiden Institutionen passé. Darauf werden sich die Regierungen der Mitgliedstaaten kaum einlassen – und das zu Recht.

Natürlich lässt sich der EU leicht vorhalten, dass sie aus einem komplizierten Konstrukt besteht. Diese Union muss sich entschlacken und stringenter werden, will sie den Herausforderungen unserer Zeit standhalten. So, wie sie heute aufgestellt ist, dauern dringend benötigte Lösungen zu lange – so sie denn überhaupt erreicht und nicht blockiert werden. Junckers Traum einer Personalunion gießt hingegen nur Öl ins Feuer und schürt die Angst, innerhalb der EU an Macht einzubüßen. Reformen brauchten in dem Staatenbund schon immer Zeit – sie müssen mit Bedacht vorangetrieben werden. Juncker als Urgestein und Mitgestalter dieser Union sollte es eigentlich wissen.

politik@fnp.de Bericht auf dieser Seite

Zur Startseite Mehr aus Meinung der Redaktion

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen