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Kommentar: Europa muss besser werden

Von Mit Emmanuel Macron kann Europa gut leben. Der künftige französische Staatspräsident wird den Kurs der Gemeinschaft mittragen, aber auf mehr Effizienz und Ergebnisse pochen.
Macron hat versprochen, alles zu tun, damit es in fünf Jahren keinen Grund mehr gibt, Extreme zu wählen.. Foto: Thibault Camus Macron hat versprochen, alles zu tun, damit es in fünf Jahren keinen Grund mehr gibt, Extreme zu wählen.. Foto: Thibault Camus

Mit Emmanuel Macron kann Europa gut leben. Der künftige französische Staatspräsident wird den Kurs der Gemeinschaft mittragen, aber auf mehr Effizienz und Ergebnisse pochen. Damit hat er Recht, vor allem mit Blick auf sein eigenes Land. Denn Macron weiß, dass Frankreich nicht nur Reformen braucht, sondern auch eine ökonomische Perspektive jenseits der Grenzen.

Brüssels Pläne für weitere Freihandelsabkommen versprechen neue Märkte, machen Wachstum möglich, wenn die innenpolitischen Voraussetzungen stimmen. Und genau das ist der Schlüssel für den Aufgabenberg, den der Präsident abarbeiten muss, will er die soziale Situation ebenso in den Griff kriegen wie die Arbeitslosigkeit in vielen Regionen unseres Nachbarlandes.

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Die Franzosen hatten die Wahl zwischen Abschottung und Öffnung sowie Integration. Sich für den zweiten Weg entschieden zu haben, war richtig, auch wenn der Sieger dieses Urnengangs nicht jedermanns Wunschkandidat gewesen sein mag. Für die vom Brexit immer noch wunde europäische Seele ist dieser Wahlausgang deshalb Balsam. Dabei darf man in Brüssel nur einen Fehler nicht machen: Ein „Weiter so“ darf und kann es nicht geben. Frankreich hat sich zu Europa bekannt. Aber das ist kaum mehr als ein knapper Vertrauensvorschuss.

Die Union stagniert, weil die Erfolge ausbleiben. Trotz milliardenschwerer Programme zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und gegen den Jobverlust durch Firmenverlagerungen ist es Brüssel bisher nicht gelungen, eine Wende einzuleiten. Nicht einmal jetzt, wo die meisten ökonomischen Indikatoren auf Grün stehen – sogar für Länder wie Griechenland, Spanien oder Italien.

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Nach Wahl in Frankreich „Die EU braucht eine neue Strategie“

Europa ist erleichtert. Schon am späten Sonntagabend hatte Kommissionspräsident Juncker an Emmanuel Macron geschrieben, er sei „glücklich, dass die Franzosen sich für eine europäische Perspektive entschieden“ hätten.

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Noch immer warten die Menschen darauf, dass sich der Aufschwung im Portemonnaie und in ihrer Lebensperspektive auswirkt. Das ist vor dieser Frankreich-Wahl oft genug durchdekliniert worden. Es bleibt auch nach dem Urnengang richtig.

Und es stimmt nicht nur für Frankreich. Die EU lahmt, weil sie sich immer noch auf Programme, anstatt auf einen Strukturumbau stützt. Dabei ist sogar die Zeit, in der Regierungen nahezu grundsätzlich für ihre Sparpolitik abgestraft wurden, vorbei. Die Menschen beginnen zu verstehen, dass Einschnitte nötig sind, um die Staaten krisenfest zu machen. Ein Erfolgsrezept kann das aber nur dann sein, wenn sich daraus neue Jobs und soziale Sicherheit ergeben. Richtig ist, dass es jeder Mitgliedstaat in eigener Verantwortung schaffen muss. Die EU kann dazu Rahmenbedingungen entwerfen. Dies ist überfällig. Aber vielleicht wird Macron ja auch in Brüssel zum Hoffnungsträger.

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