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Kommentar: Fehlende Courage

Symbolbild Foto: Marcel Kusch (dpa) Symbolbild

Es ist schon richtig: Offiziell geht es bei dem Konflikt zwischen Deutschland und der Türkei nicht um einen Nato-Stützpunkt noch um eine Nato-Operation. Doch dass der bilaterale Streit sich auf die gesamte Allianz auswirkt, wird niemand ernsthaft in Frage stellen können. Umso wichtiger wäre es, dass das nun 29 Mitglieder starke Bündnis gemeinschaftlich nach einer Lösung sucht. Die Verlegung nach Konya wäre der Türkei wahrscheinlich nur schwer zu vermitteln gewesen, weil damit deren Sanktionen gegen die Bundesrepublik verpufften. Andererseits hätte Ankara dies innenpolitisch ohne Gesichtsverlust verkaufen können – schließlich bliebe das Incirlik-Verbot damit technisch aufrechterhalten.

Mirjam Moll Bild-Zoom
Mirjam Moll

Dennoch passt es nicht zusammen, dass die Nato-Partner einerseits einen Gipfel in Ankara im kommenden Jahr ablehnen, sich andererseits aber nicht schlichtend zwischen zwei streitende Parteien stellen. Die Rolle des Vermittlers konnte Generalsekretär Jens Stoltenberg bislang nicht wahrnehmen, weil das Bündnis erst beim jüngsten Spitzentreffen Ende Mai seine Bereitschaft erklärt hat, der Anti-IS-Koalition beizutreten. Doch mit der Zusage ist die Zurückhaltung in der Auseinandersetzung fehl am Platz. Dass die Türkei ihrerseits nicht davor zurückschreckt, bilaterale Auseinandersetzungen zu einem Bündnisproblem zu machen, hat das Beispiel Österreich gezeigt. Im Brüsseler Hauptquartier will man sich offensichtlich nicht dazu provozieren lassen, umgekehrt aus dem Streit zwischen Berlin und Ankara eine Allianzaffäre zu machen. Dabei ist sie das längst geworden.

Die Besatzung, die vom Nato-Stützpunkt Konya aus startet, wird zu einem Drittel von der Bundeswehr gestellt, die sich auch an den Kosten beteiligt. Doch Konya ist eben nicht Incirlik. Wie lange die Nato diese Philosophie noch aufrechterhalten kann, scheint fraglich. Wenn es ihr darum geht, das Bild des Zusammenhalts zu wahren, ist die Verlegung deutscher Bundeswehrsoldaten nach Jordanien wenig zuträglich. Vielmehr zeigt es das Bild einer Militärallianz, die sich nicht in der Lage sieht, zwischen ihren einzelnen Mitgliedern für ein partnerschaftliches Verhältnis zu sorgen. Wie die Zusammenarbeit als Nato-Partner künftig funktionieren soll, wenn diese bilateral ein diplomatischer Krater trennt, darf zumindest in Frage gestellt werden. Was diesem Bündnis fehlt, ist Mut zum Einschreiten: für eine Verteidigungsorganisation eine denkbar schlechte Ausgangslage.

politik@fnp.de

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