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EU: Kommentar: Finanzkrise darf sich nicht wiederholen

Das Schicksal Griechenlands hat die Währungsunion Vorsicht gelehrt – zu Recht. Ein Kommentar von Mirjam Moll.
Die drei Zulieferer von Fahrzeugleuchten hätten ihre Preise und Bedingungen für den gesamten Europäischen Wirtschaftsraum über drei Jahre hinweg koordiniert, erklärte die Kommission i Brüssel. Foto: Thierry Monasse/Symbolbild Die drei Zulieferer von Fahrzeugleuchten hätten ihre Preise und Bedingungen für den gesamten Europäischen Wirtschaftsraum über drei Jahre hinweg koordiniert, erklärte die Kommission i Brüssel. Foto: Thierry Monasse/Symbolbild

Die Finanzkrise von 2008 mit ihren verheerenden Folgen soll sich nicht mehr wiederholen. Dazu hat die EU eine Reihe von Sicherheitsmechanismen eingerichtet, darunter die Bankenunion. Dass sie vollendet werden muss, um im Ernstfall ein straff gespanntes Auffangnetz zu haben, steht außer Frage. Doch die Einlagensicherung kann dabei nur der allerletzte Schritt sein, der erst dann gemacht wird, wenn alle Mitgliedstaaten entsprechende Vorkehrungen getroffen haben – allen voran die weitere Reduzierung fauler Kredite. Dass diese in den vergangenen Monaten und Jahren zurückgegangen sind, reicht nicht aus. Die EU-Kommission macht den zweiten Schritt vor dem ersten – sie will erst im kommenden Jahr weitere Details vorlegen, wie solche Kredite gedeckelt werden können. Dabei müsste dies Voraussetzung sein, bevor die Gemeinschaft überhaupt darüber nachdenkt, die Einlagensicherung auf den Weg zu bringen. Wenn es nach dem Willen der Brüsseler Behörde geht, sollen das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten die Bankenunion schon im kommenden Jahr vollenden. Das aber dürfte sich als Illusion entpuppen.
 

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Das Schicksal Griechenlands hat die Währungsunion Vorsicht gelehrt – zu Recht. Dass die Kommission wider besseres Wissen die umstrittene Rettung italienischer Banken durch Mittel aus der ohnehin hoffnungslos überschuldeten römischen Staatskasse genehmigte, gleicht einer Verleumdung der vergangenen fünf Jahre: In dieser Zeit wurden bereits drei milliardenschwere Hilfspakete auf den Weg gebracht, um Hellas vor der Pleite zu bewahren. Italien steht auf Platz Zwei der am höchsten verschuldeten Euroländer, aber auch andere Mitgliedstaaten haben noch einen weiten Weg vor sich, bevor ihre Finanzen wieder im grünen Bereich sind. Die Bankenunion ist und bleibt ein sinnvolles Instrument. Aber sie kann ähnlich wie die bereits so oft gebeugten Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts in der Eurozone nur dann etwas erreichen, wenn ihre Prinzipien eingehalten werden und die nötigen Voraussetzungen geschaffen sind.

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