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Katalonien: Kommentar: Kein Platz für Separatismus

Von Beide Seiten wären gut beraten, endlich aufeinander zuzugehen, nachdem sie bisher durch ihre Sturheit den Karren an die Wand gefahren haben. Ein Kommentar von Klaus Späne.
Am Sonntag haben Hunderttausende   in Katalonien gegen die Pläne zur Abspaltung  von Spanien demonstriert. Foto: Danilo Balducci (ZUMA Wire) Am Sonntag haben Hunderttausende in Katalonien gegen die Pläne zur Abspaltung von Spanien demonstriert.

Der Kontrast könnte kaum größer sein. Während Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Dienstag auf der Frankfurter Buchmesse einer Erneuerung des europäischen Geistes und der Überwindung des Nationalismus in Europa das Wort redet, zielen viele Katalanen genau in die entgegengesetzte Richtung. Sie streben mit aller Macht weg vom spanischen Einheitsstaat, wollen inmitten des geeinten Europas neue nationale Grenzen ziehen. Und das auf der Basis eines illegalen Referendums, an dem weniger als die Hälfte der Bevölkerung teilgenommen hat und dessen Ergebnis wohl vor keiner seriösen Nachprüfung bestehen würde. Dem gegenüber stehen eine Zentralregierung, die sich bisher geweigert hat, mit den Separatisten zu verhandeln sowie Bürger, die partout nicht in einem unabhängigen Katalonien leben möchten.

Klaus Späne Bild-Zoom Foto: (FNP)
Klaus Späne

Fragt sich, ob dieser größte Konflikt in dem südeuropäischen Land seit dem Ende des Bürgerkriegs vor knapp 80 Jahren friedlich beigelegt werden kann oder weiter eskaliert. Fakt ist, dass die Erklärung des katalanischen Regierungschefs Puigdemont, der den Unabhängigkeitsprozess vorübergehend auf Eis gelegt hat, nur für ein kurzfristiges Aufatmen sorgte. Das zeigte gestern die harsche Reaktion des spanischen Regierungschefs Rajoy. Der forderte von Puigdemont, endlich Farbe zu bekennen. Dabei schwingt die Drohung mit, dass Madrid den Autonomiestatus aussetzen könnte, ja sogar die Separatistenführer verhaften lassen könnte. Das alles wäre legal, gleichzeitig würde es aber die Stimmung weiter aufheizen.

Nein, beide Seiten wären nun gut beraten, endlich aufeinander zuzugehen, nachdem sie bisher durch ihre Sturheit den Karren an die Wand gefahren haben. Wie es gehen könnte, hat der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez aufgezeigt: Spanien muss die in die Jahre gekommenen Autonomiestatuten seiner 17 Gemeinschaften reformieren. Dazu ist es nötig, dass sowohl die konservative Regierung in Madrid als auch die Unabhängigkeitsanhänger über ihren Schatten springen. Rajoy und Co. müssten dem Verlangen der Katalanen nach mehr Eigenständigkeit Rechnung tragen. Die Separatisten wiederum müssten ihre Realitätsverweigerung aufgeben und einsehen, dass sie nur für eine, wenn auch mächtige und lautstarke Minderheit sprechen und mit ihrem bisherigen Kurs die gesamte Region in den Ruin stürzen würden. Dass Letzteres unweigerlich der Fall sein wird, hat sich in den letzten Tagen gezeigt, als etliche Firmen ihren Wegzug aus Katalonien verkündet haben.

Einfach wird dieser Weg, so er denn beschritten wird, nicht werden. Zu sehr haben Fanatismus und Hass mittlerweile vor allem die katalanische Zivilgesellschaft vergiftet. Und auch Europa, das viel zu lange geschwiegen hat, kann einen Teil dazu beitragen: Indem es deutlich macht, dass für Zwietracht sowie Separatismus kein Platz ist.

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