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Kommentar: Lerneffekt

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Die griechische Tragödie ist noch längst nicht überwunden. Athen ringt nach wie vor mit seinen Schulden, das für die kommenden Jahre angedachte Wirtschaftswachstum muss erst einmal Realität werden. Strengere Kontrollen und weniger rote Zahlen – das hatten sich die Staats- und Regierungschefs nach der großen Krise 2008 vorgenommen, um Europa langfristig wieder auf die Beine zu bringen. Den Stolperstein des hehren Plans hatten sie sich Jahre zuvor aber bereits selbst gelegt – als Deutschland und Frankreich erstmals für eine flexiblere Auslegung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes warben, um mit den eigenen defizitären Haushaltsplänen ungeschoren davonzukommen.

Doch während Deutschland schmerzhafte Einschnitte wie etwa Kürzungen bei den Sozialleistungen vollzogen hat, blieb Frankreich seinem Motto treu und verletzt das Regelwerk fortwährend. Gespart wird vor allem, indem Ausgaben reduziert werden, nicht aber durch wirkliche Änderungen im System.

So ist es kaum verwunderlich, dass Spanien und Portugal eine ähnliche Strategie fahren. Bloß keine Kürzungen in wählerrelevanten Bereichen, lieber neue Schulden, die roten Zahlen in schwindelerregende Höhen treiben. Und dennoch hat die Kommission im Sommer die beiden Länder trotz jahrelanger Überschreitung des Schwellenwertes ebenfalls sanktionsfrei entlassen – und ihnen zum wiederholten Mal mehr Zeit zum Erreichen der Grenze eingeräumt. Wie wenig erfolgreich diese Taktik des Nachgebens ist, zeigt sich nun an den Haushaltsplänen aus dem Süden. Die von der EU-Behörde ausgerechneten Werte, mit denen die Länder zumindest ansatzweise eine Chance hätten, langfristig von ihren Schulden herunterzukommen, werden ignoriert. Stattdessen werden weiter Schulden gemacht – aus Angst vor den Konsequenzen bei der nächsten Wahl.

Deutschland steht mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäubles Credo der schwarzen Null dennoch in der Kritik – mehr Ausgaben sind gefordert, um als eines der größten Mitgliedstaaten der EU neue Impulse für die Wirtschaft zu setzen. Das mag richtig sein, aber blendet jenen Teil des Wirtschafts- und Stabilitätspaktes aus, der sich auf die gesamte Staatsverschuldung bezieht. Die dürfte 60 Prozent eigentlich nicht überschreiten. Deutschland liegt bei über 70 Prozent, der Durchschnitt der EU liegt nur knapp unter 100. Sparen mag unpopulär sein. Aber wie wenig eine Politik auf Pump dauerhaft funktioniert, zeigt längst nicht mehr nur Griechenland – sondern ganz Südeuropa.

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