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Iran: Kommentar: Mit diplomatischem Geschick

Symbolbild Foto: Paul Zinken Symbolbild

Es war ein kluger Schachzug von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, gerade jetzt das Treffen mit Teheran zu arrangieren. Und ein deutliches Zeichen in Richtung Iran, dass die Gemeinschaft das Atomabkommen ehrt und zu ihren Verpflichtungen steht. Dazu gehört, dass die Europäische Union mehr dafür tun wird, um die Aufhebung der Sanktionen gegen das Land auch für die Bevölkerung spürbar zu machen. Die wirtschaftlichen Beziehungen zu intensivieren, würde zudem ein weiteres Fenster öffnen, um neue Bedingungen zu stellen: Etwa, was die Menschenrechte betrifft. Die Zusammenkunft in Brüssel ist deshalb gleich ein doppelter Erfolg. Denn Mogherini gelang es nicht nur, die EU als Schutzmacht des Nuklearvertrags mit dem Iran zu präsentieren, sondern gleichzeitig die noch offenen Probleme mit dem Land nicht unter den Teppich zu kehren.

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Weder brüskierte sie Teheran dadurch, es öffentlich an den Pranger zu stellen, noch verriet sie die Grundwerte der Gemeinschaft. Damit erreichte Mogherini, dass der Iran sich einmal mehr gesprächsbereit zeigte. Ein neuer diplomatischer Weg steht offen, den US-Präsident Donald Trump mit seinen unbedachten Twitter-Attacken immer wieder zu verbauen droht. Mit dem Rückhalt der beiden wichtigsten EU-Mitglieder Deutschland und Frankreich sowie dem US-nahen Großbritannien hat die EU-Diplomatin eine Brücke geschlagen. Bleibt zu hoffen, dass der Washingtoner Präsident sie nicht wieder mutwillig einreißt. So oder so: Die Europäische Union hat bewiesen, dass sie ihrer neuen Rolle der größeren Verantwortung in der internationalen Gemeinschaft gewachsen ist. Und zwar durch Besonnenheit und dem richtigen Maß an Offenheit – durch Diplomatie eben.

politik@fnp.de

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