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Katalonien: Kommentar: Neustart nach dem Eklat

"Mit ihrem Votum für die Loslösung von Spanien haben die katalanischen Parlamentarier oder vielmehr die nach dem Auszug der Opposition verbliebenen Separatisten endgültig die Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten", sagt unser Kommentarschreiber Klaus Späne.
Symbolbild Foto: Francisco Seco Symbolbild

Im Fußball gibt es seit Jahrzehnten den Classico. Gemeint ist der fußballerische Machtkampf zwischen Real Madrid und dem FC Barcelona, um den sich im spanischen Fußball bekanntlich fast alles dreht. Seit Monaten, ach was Jahren, spielt sich der Classico parallel dazu auch auf der politischen Bühne ab, sprich zwischen der spanischen Zentralregierung in Madrid und der katalanischen Regionalregierung in Barcelona. Nur mit dem Unterschied, dass es dabei nicht nur um die Dominanz in einem Ballspiel geht, sondern um das Schicksal einer ganzen Nation.

Klaus Späne Bild-Zoom Foto: (FNP)
Klaus Späne

Mit ihrem Votum für die Loslösung von Spanien haben die katalanischen Parlamentarier oder vielmehr die nach dem Auszug der Opposition verbliebenen Separatisten endgültig die Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten. Basis für das Votum war ein illegales Referendum, an dem nur knapp über 40 Prozent der Bevölkerung überhaupt teilgenommen hat. Mit Demokratie, wie von den Abspaltungsbefürwortern behauptet, hat all das herzlich wenig zu tun. Darauf eine Unabhängigkeitserklärung zu stützen, ist vielmehr die Diktatur einer Minderheit über die Mehrheit derer, die bei Spanien bleiben möchten. Insofern bleibt das Votum vom Freitag ein symbolischer Akt, zumal auch kein EU-Staat ein souveränes Katalonien anerkennen würde.

Dennoch musste der spanische Zentralstaat nun handeln, will er auch in Zukunft ernstgenommen werden. Katalonien unter Zwangsverwaltung zu stellen und die Regionalregierung abzusetzen, ist dabei die Folge einer unfähigen Politik. Das gilt für beide Seiten. Auf der einen Seite der verantwortungslose Egoismus von Puigdemont und Co. Auf der anderen die fantasielose Sturheit von Rajoy und seiner Volkspartei. Nun da der Karren im Dreck steckt, ist es schwer, sich eine Lösung vorzustellen. Eine mögliche Perspektive: Rücktritt all derjenigen, die für die jetzige verfahrene Situation verantwortlich sind und ein Neustart mit zu Dialog und Reformen bereiten Köpfen. Aber das scheint im Moment wohl illusorisch.

klaus.spaene@fnp.de Bericht auf Seite 3

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