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Kommentar: Parlamentarischer Wanderzirkus

Von Ein Parlament mit mehreren Tagungsorten – solch einen teuren Unfug leistet sich Europa seit Jahren.
Eine Europafahne weht vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Archiv Eine Europafahne weht vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Archiv

Ein Parlament mit mehreren Tagungsorten – solch einen teuren Unfug leistet sich Europa seit Jahren. Historisch mag das alles nachvollziehbar und verständlich sein: Dem französischen Prestige war es stets wichtig, eine bedeutende EU-Institution auf eigenem Boden zu haben.

Doch wer Integration ernst nimmt, muss diese Einstellung relativieren. Der parlamentarische Wanderzirkus wurde längst für viele Bürger zu einem Synonym für die Bürokratie, die ohne Rücksicht auf die Kosten einen Apparat am Leben erhält, der unnötig ist.

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Eine komplette parlamentarische Infrastruktur an zwei Standorten aufrechtzuerhalten, obwohl die eine nur 48 Tage im Jahr genutzt wird, erscheint nicht zeitgemäß. Dass frühere Versuche, den vertraglich festgelegten Parlamentssitz von Straßburg nach Brüssel zu verlegen, scheiterten, stimmt. Die Staats- und Regierungschefs unternahmen vorsichtshalber erst gar keinen Versuch, sich den Ärger des französischen Staatspräsidenten zuzuziehen.

Doch wenn das Vereinigte Königreich die Union verlässt, müssen alle ihre Beitragszahlungen an Brüssel erhöhen – oder sparen. Das wäre ein angemessener Zeitpunkt, das Reizthema Straßburg noch einmal hervorzuholen

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