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Kommentar: Rechtsextremismus - Rückgrat gefragt

Von Die Mordserie des nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) war keineswegs das Ende des Rechtsterrorismus in Deutschland. Ganz im Gegenteil, die Rechtsradikalen fühlen sich im Aufwind.
Foto: Maurizio Gambarini

Die Mordserie des nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) war keineswegs das Ende des Rechtsterrorismus in Deutschland. Ganz im Gegenteil, die Rechtsradikalen fühlen sich im Aufwind. Die Flüchtlingsdiskussion und die wachsende Bedrohung durch islamistischen Terror hat den Fremdenfeinden neues Selbstbewusstsein eingehaucht – ja ihre Parolen fast schon salonfähig gemacht. In Hessen, wie auch im Rest der Republik.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die AfD. Die Rechtspopulisten bewegen sich zwar im Gegensatz zu radikalen Gruppen überwiegend gerade noch so auf dem Boden der Demokratie und haben gute Chancen, mit beachtlicher Fraktionsstärke in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Sie tragen aber bewusst dazu bei, Ressentiments gegen Ausländer zu schüren, was manchen Rechtsextremen ermutigen könnte.

<span></span> Bild-Zoom Foto: Salome Roessler

Allerdings stellt sich hier auch die Frage nach Ursache und Wirkung. Weder die AfD noch extremistische Gruppen wie das Antikapitalistische Kollektiv (AKK) hätten einen Nährboden für ihre Parolen, wenn die unterschwellige Angst vor Überfremdung nicht längst Teile der Gesellschaft erfasst hätte. Auch viele zutiefst demokratisch gesinnte Menschen sind nicht frei davon. Und die etablierten Parteien haben sich zu lange am Idealbild einer Multikulti-Harmonie orientiert. Inzwischen suchen aber alle nach Antworten auf die Sicherheitsfragen, die sich auch durch den Flüchtlingszuzug stellen.

Diese Antworten zu finden, ist aber höchst komplex und niemals so einfach, wie es in dumpfen rechtsextremen Parolen vorgegaukelt wird. Es ist eine große Aufgabe für den Verfassungsschutz, gerade in Zeiten aufkeimender Überfremdungsangst entschlossen gegen Rechtsradikale vorzugehen. Gerade junge Menschen, auf die etwa der AKK abzielt, gilt es besonders vor den verkappten extremistischen Umtrieben zu schützen. Noch viel wichtiger aber ist es, dass jeder einzelne sich klar von solchen Gruppen distanziert und Rückgrat zeigt – auch in Diskussionen unter Freunden, am Arbeitsplatz, beim Friseur oder auf der Straße. Es ist an jeder Stelle wichtig, klar zu machen, dass gerade in Deutschland rechtsradikale Ideologie keinen Platz hat.

 

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