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Kommentar: Rückforderung rechtlich kompliziert

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Foto: Marius Becker/Archiv Foto: Marius Becker/Archiv

Natürlich scheint es im Rückblick keine Frage, dass Gehälter und Boni von Investmentbankern vor der Finanzkrise – und auch noch in den Jahren danach – zu hoch waren. Vor allem, wenn die Geschäfte am Ende nur Verluste gebracht haben. Doch ist es juristisch sehr schwierig, die Manager im Nachhinein zur Kasse zu bitten – zumindest, solange sie sich nicht strafbar gemacht haben. Die Deutsche Bank konnte nun zumindest einen Teil der Boni zurückhalten, die noch nicht ausgezahlt waren – immerhin. Bereits geflossene Zahlungen zurückzuverlangen (im Fachjargon „clawback“ genannt), das war dagegen aussichtslos. Nach den Ergebnissen von Untersuchungen mehrerer führender Anwaltskanzleien und von forensischen Beratern (also Experten für die Untersuchung von Wirtschaftskriminalität) bestehe für durchsetzbare Ersatzansprüche gegen damals amtierende Vorstandsmitglieder „keine ausreichende faktische und rechtliche Grundlage“, begründete das Institut.

Einigung mit der Deutschen Bank: Auch die Ex-Vorstandschef Anshu Jain und Josef Ackermann müssen auf Millionen verzichten.
Deutsche Bank Erträge brechen weg, Boni bleiben

Die Deutsche Bank kann den Rückgang bei den Einnahmen nicht stoppen, darf aber zumindest millionenschwere Boni von Ex-Vorständen einbehalten.

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Obendrein sind die handelnden Personen aus den Jahren vor der Finanzkrise nicht mehr im Amt und leben meist im Ausland. Es blieben letztlich nur Apelle, und die fruchteten wenig; zum Beispiel weigerte sich Ex-Vorstandschef Josef Ackermann laut und deutlich, Geld zurückzuzahlen.

<span></span> Bild-Zoom Foto: (FNP)

Mittlerweile sieht die Rechtslage allerdings anders aus. Seit März gilt eine Neuregelung in der sogenannten Institutsvergütungsverordnung, nach der Banken auch variable Vergütungen zurückfordern können, die bereits geflossen sind, wenn Geschäfte der Mitarbeiter zu Verlusten oder Sanktionen der Aufsicht geführt oder relevante Verhaltensregeln verletzt haben. Die Finanzaufsicht fordert entsprechende Änderungen in den Arbeitsverträgen leitender Mitarbeiter („Risikoträger“) – doch arbeitsrechtlich ist die Regelung noch sehr umstritten, mancher Experte hält sie gar für einen „Papiertiger“. Doch zumindest den Versuch war es wert.

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