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Kommentar: SPD: Was wird aus der guten, alten Tante?

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Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz und die am 27. September 2017 zur Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählte Andrea Nahles vor der Fraktionssitzung der SPD im Deutschen Bundestag. Bilder > Foto: Jens Jeske/www.jens-jeske.de (imago stock&people) Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz und die am 27. September 2017 zur Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählte Andrea Nahles vor der Fraktionssitzung der SPD im Deutschen Bundestag.

Das Wahlergebnis der SPD war ein Schock. Gegenüber der Schröder-Zeit hat sich das Ergebnis mehr als halbiert. Selbst die 30 Prozent, die es braucht, um in einem rot-rot-grünen Bündnis den Kanzler stellen zu können, sind Lichtjahre entfernt. Dass es theoretisch erreichbar ist, zeigten zwar die ersten zwei Monate mit Martin Schulz an der Spitze, aber die SPD sollte sich da nicht täuschen. Ständig dieses kurzfristige Hoch zu beschwören, wäre eine weitere Fata Morgana. In den vergangenen 13, 14 Jahren lag die SPD in Umfragen fast immer weit unter dieser magischen Marke. Fast noch schlimmer für die Partei ist eine weitere Erkenntnis, die eine Nachwahlbefragung zutage förderte. Selbst von denen, die sie gewählt haben, beklagt rund die Hälfte die Profillosigkeit der Partei. Selbst das SPD-Thema soziale Gerechtigkeit schien ihnen zu schwammig rüberzukommen.

Man muss also fast davon ausgehen, dass selbst von den wenigen, die die SPD ankreuzten, es viele eher aus Mitleid und alter Verbundenheit getan haben, als aus Überzeugung. Nun haben auch die Anhänger anderer Parteien deren Wahlprogramme sicherlich nicht auswendig gelernt. Dennoch muss man sich um die SPD Sorgen machen. Wie Reinhard Klimmt, ein Fahrensmann aus der großen, alten Zeit von Schröder und Lafontaine ausführt, erodiert die soziale Wählerbasis der SPD. Dagegen sind die traditionellen Milieus, die auf die Union vertrauen, zumindest im ländlichen Raum noch stärker intakt. Die Schwäche der Union in den Städten ist bekannt. Dennoch kann sie realistischerweise bei Wahlen ohne Merkel-Frust und/oder Seehofer-Wut immer noch eher die 40 Prozentpunkte anpeilen als die SPD die 30 Prozent.

Denn bei der SPD liegen die Probleme tiefer. Sie bewegt sich in Richtung der kleineren Bundestagsparteien. Für FDP, Grüne AfD und Linke sind schnell die zehn Prozent beisammen, die es braucht, um in Berlin eine wichtige Rolle spielen und die Interessen ihrer Klientel lautstark vertreten zu können. Die SPD will mehr sein, entwickelt sich aber zum Scheinriesen, wie man auch an ihrer Schwäche in Ländern und Kommunen sieht. Hier landet sie zum Teil nur noch auf Platz vier oder gar fünf. Es wäre schade um die ehrwürdige Partei, die sich um Land und Demokratie verdient gemacht hat. Aber wenn man sich, ohne neue zündende Ideen zu haben, nur noch auf die alte, schmäler werdende Basis verlassen kann, ist das nicht mehr viel. Klientelpartei können andere besser. Im Gegensatz zu ihnen hat die SPD immer noch den Anspruch, zwischen Gerechtigkeit, Staatsräson und Wirtschaftskraft zu vermitteln.

Der Schrumpfungsprozess kann also auch in der Opposition weitergehen. Denn dort wird die SPD zwischen Linken und AfD eingeklemmt. Beide wildern bei der Basis der SPD, bei den kleinen Leuten. Wie schnell eine Partei in der Bedeutungslosigkeit landen kann, erleben gerade die französischen Sozialisten. Dort hat dieser Prozess nur ein Jahr gedauert.

dieter.sattler@fnp.de Bericht auf dieser Seite

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