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Brexit: Kommentar: Schadensbegrenzung

"Dass May in London durch die Hardliner ihrer Partei immer weiter unter Druck gerät, der durch die Duldung der nordirischen DUP noch erhöht wird, hat sie sich selbst zuzuschreiben", sagt unsere Kommentarschreiberin Mirjam Moll.
Symbolbild Foto: Virginia Mayo Symbolbild

Von einem Scheitern will in Brüssel noch niemand sprechen. Dabei soll in der kommenden Woche die EU der Mitglieder entscheiden, ob es in den Austrittsgesprächen mit Großbritannien ausreichend Fortschritte gegeben hat, um die Verhandlungen auszuweiten. Immer wieder pochte London darauf, sowohl die Konditionen des Brexit als auch die nach dem Verlassen der EU gleichzeitig auszuhandeln. Doch erst müssen grundsätzliche Fragen geklärt werden.

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Dass May in London durch die Hardliner ihrer Partei immer weiter unter Druck gerät, der durch die Duldung der nordirischen DUP noch erhöht wird, hat sie sich selbst zuzuschreiben – sie war es, die Neuwahlen ausrief, obwohl sie eine Mehrheit im Unterhaus hatte. Trotzdem wird die Situation längst auch zum Problem der EU. Denn die Premierministerin ist offenbar inzwischen so weit, dass sie die Position der übrigen Mitgliedstaaten nachvollziehen kann.

May hat ihre Rhetorik, den Brexit zum Erfolg machen zu wollen, bereits abgeschwächt. Denn gewinnen kann bei dem Austritt Großbritanniens niemand. Ob bis Ende der Woche ein Durchbruch bei den grundlegendsten Fragen um den Brexit erzielt werden kann, verändert daran kaum etwas. Dass die Zeit bis zum nächsten Herbst nicht reicht, ist absehbar. Gemessen an der Länge bisheriger Verhandlungen über Handelsverträge reichte nicht einmal eine zweijährige Übergangszeit aus. Inzwischen geht es um Schadensbegrenzung.

politik@fnp.de Bericht auf dieser Seite

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