Kommentar: Subventions-Nekropole

Von Thomas Baumgartner
Wenn es eine Stadt in Deutschland gibt, die die Verschwendung von Subventionen besonders auffällig vor Augen führt, dann ist es die Namensvetterin der Main-Metropole.
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Zuerst- als Computer noch als Zukunftstechnologie galten - sollte in Frankfurt an der Oder mit Hilfe von viel Steuergeld eine Chipfabrik entstehen. 2003, der Rohbau der Produktionshalle war fertiggestellt, der Betrieb aber nie angelaufen, ging der Betreibergesellschaft die Luft aus. Der Oberbürgermeister ließ ein Schild aufstellen: „Hier stirbt der Aufbau Ost“. Doch nicht der Glaube an die Möglichkeiten der Industriepolitik. Mit neuen Subventions-Milliarden päppelte man in Brandenburg die nächste vermeintliche Zukunftsbranche auf - Solar.

Die ernüchternde Bilanz, zehn Jahre später: Das US-Unternehmen First Solar hat die Produktion 2012 eingestellt, der zweite Großinvestor Conergy ist seit gestern insolvent. Tausende Mitarbeiter müssen sich einen neuen Job suchen. Frankfurt an der Oder: nicht schlicht ein Subventionsgrab, eher eine ganze Nekropole.

Was lässt sich daraus lernen? Anderswo in Ostdeutschland zeigte die Förderung von Industrieansiedlungen durchaus Erfolge; die sächsische Landesregierung konzentrierte das Geld aber auf „Leuchttürme“ wie VW oder Siemens, die dann ins Umland und auf Zulieferer ausstrahlen sollten. Potsdam wählte die entgegengesetzte Strategie und subventionierte eben nicht den Berliner Speckgürtel, sondern die Herstellung von Chips und Luftschiffen oder den Tourismus im absoluten Niemandsland. Dieser Weg muss als gescheitert gelten. Denn vielversprechende Industrie-Investoren suchen einen Standort, wo auch die „weichen“ Faktoren stimmen und Fachkräfte gerne arbeiten. In der tiefsten Provinz lassen sich auch mit noch so vielen Steuer-Millionen nur zweit- oder drittklassige Firmen anlocken.

Zwar kann die Politik auch solche Regionen nicht einfach abschrei-ben. Mit künstlicher Ansiedlung von Unternehmen ist dort aber nichts auszurichten. Der Staat sollte sich davon verabschieden, eine „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ mit Boom-Regionen anzustreben, und sich auf die existenzielle Daseinsvorsorge beschränken: Notfallrettung, pflegerische Versorgung, Telefon- und Internetanschluss.

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