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Kommentar: Türkei Regime ohne Zukunft

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Demonstranten in der Türkei. Foto: Petros Karadjias (AP) Demonstranten in der Türkei.

Wenn es nicht so tragisch wäre, könnte man dem, was in diesen Tagen in der Türkei abläuft, sogar eine unfreiwillige Komik attestieren. Seit Dienstag gedenken die Türken dem gescheiterten Putsch vor einem Jahr. Höhepunkt soll am frühen Sonntagmorgen eine Ansprache von Erdogan sein. Sechs Tage lang also oktroyiert der Staatspräsident seinem Land pompöse Feierlichkeiten für ein Ereignis auf, dessen genaue Hintergründe nach wie vor ungeklärt sind und das Erdogan als Gottesgeschenk ansieht, mit dem er seine Macht endgültig zementieren konnte.

Klaus Späne Bild-Zoom Foto: (FNP)
Klaus Späne

Der Militäraufstand war die größte Zäsur in der Geschichte dieses Landes, seit mit Atatürk der Aufbruch in die Moderne begann. Im Gegensatz dazu führt Erdogan seine Heimat schnurstracks in die Vergangenheit, in die Zeiten von Willkür, Unterdrückung und Unsicherheit. Die Türkei ist heute tief gespalten. Das zeigte der knappe Ausgang des Verfassungsreferendums, und das zeigte dieser Tage der Protestmarsch der Opposition, an dem Hunderttausende teilnahmen. Ob die Demonstration etwas nützt, muss für den Moment bezweifelt werden, denn Erdogan und seine willigen AKP-Helfer haben sämtliche Organe des Staates unterworfen, beherrschen Parlament, Justiz und Behörden. Auch der Sicherheitsapparat und die Medien tanzen mittlerweile nach der Pfeife des Alleinherrschers.

Doch mit Ruhe und Stabilität hat das alles wenig zu tun. Im Gegenteil. Das System Erdogan ist auf Sand gebaut. Im Innern ist die Türkei heute gelähmt,kennt kaum mehr Kritik und Freiheit, sieht sich mit einem Exodus seiner klügsten Köpfe konfrontiert. International ist Ankara isoliert, nachdem Erdogan sich es sowohl mit den Europäern als auch den USA verscherzt hat. Und wirtschaftlich sind die Perspektiven durch den Niedergang des Tourismus, hohe Staatsverschuldung und die höchste Arbeitslosigkeit sowie Inflation seit Jahren mehr als düster.

Immerhin lässt sich die deutsche Bundesregierung mittlerweile nicht mehr auf der Nase herumtanzen, hat die Bundeswehrsoldaten aus Incirlik abgezogen, hat auch den von Erdogan geplanten Auftritt vor Anhängern anlässlich des G 20-Gipfels verhindert. Es wäre notwendig, diese selbstbewusste Gangart weiter zu verfolgen und auf die noch verbliebenen Demokraten zu setzen.Denn die jetzigen Feierlichkeiten könnten bereits ein Abgesang auf ein Regime sein, das keine Zukunft hat.

klaus.spaene@fnp.de Bericht auf Seite 3

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