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Kommentar: Türkei - Von Normalität keine Spur

Von Wer die jüngsten Wortmeldungen aus der Türkei vernommen hat, dürfte sich schwer gewundert haben.
Foto: Marijan Murat/Symbolbild

Wer die jüngsten Wortmeldungen aus der Türkei vernommen hat, dürfte sich schwer gewundert haben. Da lobte Präsident Erdogan europäische Staats- und Regierungschefs plötzlich als „alte Freunde“. Noch vor Monaten hatte er diese mit Nazi-Vergleichen belegt. Darüber hinaus reiste Erdogan gestern zu einem Treffen mit Frankreichs Staatschef Macron nach Paris. Außenminister Cavusoglu wiederum hat in einem Interview gesagt, dass 2018 ein Jahr sein könne, in dem sich das frostige Verhältnis zwischen Berlin und Ankara entspanne. Zugleich hat er die deutschen Urlauber, die dem Land den Rücken gekehrt haben, zur Rückkehr aufgerufen. Und heute besucht er „seinen Freund“ – O-Ton Cavusoglu – Sigmar Gabriel in dessen Heimatstadt Goslar.

Klaus Späne Bild-Zoom Foto: (FNP)
Klaus Späne

Zugegeben, all dies scheinen erst einmal Indizien zu sein für einsetzendes Tauwetter zwischen der Türkei und seinen westlichen Nachbarn. Von einer Normalisierung der Beziehungen kann aber noch lange keine Rede sein. Zu viel böses Blut ist gerade im letzten Jahr geflossen. Zu viel Porzellan haben vor allem die türkischen Spitzenpolitiker mit ihren unsäglichen Faschismusvorwürfen an die Adresse von Deutschland und andere EU-Staaten zerbrochen. Und vor allem: Auch wenn die Türkei zuletzt im Dezember die inhaftierte deutsche Journalistin Mesale Tolu wieder freigelassen hat, sitzen nach wie vor „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel und sieben weitere Deutsche mit absurden politischen Begründungen in türkischen Gefängnissen.

Nein, von Normalität kann nach wie vor keine Rede sein. Vielmehr dürften die jetzigen Annäherungsversuche ein taktisches Manöver aus innenpolitischen Gründen sein. So leidet Ankara nicht nur am Einbruch im Tourismusgeschäft. Auch die Entscheidung der Bundesregierung, die Hermes-Kredite für Geschäfte mit der Türkei zu begrenzen, zeigen zunehmend Wirkung. Außerdem steht 2019 ein richtungsweisendes Jahr an mit Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen, bei denen Erdogan seinen autoritären Kurs krönen möchte. Und dafür braucht er vorzeigbare Erfolge.

„Wenn wir nicht miteinander reden, wird die Lage gewiss nicht besser“, sagte Außenminister Gabriel kürzlich bezogen auf die Türkei. Dem kann man zustimmen. Allerdings darf ein Dialog nicht gleichbedeutend sein mit einem erneuten Kotau vor Erdogan und Co., den gerade die Bundesregierung in der Vergangenheit, allen voran die Kanzlerin, gemacht haben. Vielmehr muss Deutschland seine Trümpfe ausspielen, die es in der Hand hat, gerade um Yücel und die anderen Landsleute freizubekommen – etwa die von der Türkei anvisierte Vertiefung der Zollunion mit der EU oder die angestrebte Visafreiheit für ihre Staatsbürger. Unabhängig davon sollte stets eine Maxime gelten: Mit einem Regime, das den Rechtsstaat derart mit Füßen tritt und weite Teile der Opposition ins Gefängnis steckt, kann es kein normales Verhältnis geben.

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