Lade Login-Box.
E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige LS Lederservice Sie suchen einen Spezialisten aus Rhein-Main? Frankfurt am Main 24°C

Kommentar: Venezuela - Feinde der Demokratie

Von
Nicolas Maduro Foto: Nathalie Sayago (imago stock&people) Nicolas Maduro

Wenn die Ereignisse in Venezuela nicht so traurig wären, müsste man es fast für eine Ironie des Schicksals halten, dass der „Vaterlandsausweis“ von Präsident Maduro bei der Abstimmung am Sonntag vom Computer nicht anerkannt wurde. Denn Maduro ist wirklich das, was Diktatoren wie er ihren demokratischen Gegnern gerne vorwerfen: ein Vaterlandsverräter. Maduro tritt die Rechte seines Volkes mit Füßen. Weil das Öl auf ewig gute Einnahmen zu garantieren schien, versäumten es der Präsident sowie sein Amtsvorgänger Chavez, Investitionen in die Infrastruktur und die Bildung zu tätigen. Auch die eigene Klientel wurde eifrig mit Geldern versorgt. So wurden die Staatskasse geplündert und die Zukunft des Landes verspielt. Denn als mit dem Ölpreis auch die Einnahmen sanken, ging es mit der Wirtschaft rapide bergab. Viele Venezuelaner müssen sogar hungern.

Dieter Sattler Bild-Zoom Foto: (FNP)
Dieter Sattler

Kein Wunder, dass die zuvor bei den meisten Wahlen garantierte Unterstützung des Revolutionsprojekts zurückging. Bei der letzten Parlamentswahl verlor die sozialistische Maduro-Partei die Mehrheit. Statt sich mit dem von der Opposition beherrschten Parlament zu arrangieren, wie es französische oder US-Präsidenten tun, ließ Maduro eine verfassungsgebende Versammlung wählen, die das Parlament faktisch entmachten soll. Letztlich verfährt er noch skrupelloser als Polens faktischer Staatschef Kaczynski. Während der aus dem Wahlsieg seiner PiS-Partei das Recht ableitet, die Gewaltenteilung abzuschaffen, ignoriert Maduro ein Wahlergebnis, das ihm nicht passt – und lässt Widerstand niederknüppeln.

Eines verbindet gewählte mit nicht gewählten Diktatoren: Sie wollen von der Macht nicht lassen. Und wenn sie dafür die Demokratie abschaffen, der sie selbst ihr Amt verdanken.

dieter.sattler@fnp.de Bericht auf Seite 3

Zur Startseite Mehr aus Meinung der Redaktion

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2017 Frankfurter Neue Presse