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Wahlniederlage der SPD: Kommentar: Wann wir schreiten Seit’ an Seit’

Von Es ist gut nachvollziehbar, dass sich die SPD angesichts ihrer verheerenden Wahlniederlage fest geschlossen präsentieren will, um nicht auseinanderzufallen.
Foto: Kay Nietfeld (dpa)

Es ist gut nachvollziehbar, dass sich die SPD angesichts ihrer verheerenden Wahlniederlage fest geschlossen präsentieren will, um nicht auseinanderzufallen. „Wann wir schreiten Seit’ an Seit’“, heißt es ja in einem Lied der Arbeiterbewegung. Der Gang in die Opposition ist folgerichtig. Hinter dieser Haltung kann sich die Partei versammeln. Und sie sichert Martin Schulz vorläufig das Überleben als Parteichef. Aber er wird ein Mann des Übergangs bleiben. Seine Aufgabe wird es sein, den Generationswechsel einzuleiten. Andrea Nahles und Manuela Schwesig drängen nach vorne. Eine von ihnen könnte auch die Kandidatur für 2021 übernehmen.

<span></span> Bild-Zoom Foto: (FNP)

Ein wenig wirkt die Partei im Moment wie eine Religionsgemeinschaft, die sich ob der vielen Abtrünnigen versichert, nun umso fester zu ihrem Glauben zu stehen. Das zeigt die Beschwörung der ruhmreichen Parteigeschichte. Zwar ist der Einzug der Rechtspopulisten von der AfD ins Parlament für viele ein Schock, dennoch wirkt das Beschwören der antifaschistischen SPD-Tradition und die mutige Anti-Nazi-Rede von Otto Wels von 1933 etwas dramatisierend.

Für die SPD scheint der Gang in die Opposition wirklich alternativlos zu sein. Sie war schon nach der großen Koalition von 2005 bis 2009 geschrumpft und jetzt noch mehr. Weitere vier Jahre als Juniorpartner in einer gar nicht mehr so großen Koalition mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hätten die SPD wohl bald unter die 20 Prozent gedrückt. Dennoch hat sie es sich mit der Absage an Sondierungsgepräche etwas zu leicht gemacht. Eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition wäre inhaltlich viel einfacher gewesen als eine Jamaika-Koalition von CDU, CSU, FDP und Grünen. Hier gibt es etwa bei den Themen Klima, Euro und Zuwanderung zum Teil so große Unterschiede zwischen den beteiligten Parteien, dass die Vorstellung einer Einigung viel Phantasie erfordert.

Doch durch den Rückzug der SPD sind alle vier Jamaika-Parteien zum Erfolg verdammt. Neuwahlen will keiner. Die würden die AfD weiter stärken. Selbst wenn sich die Vier zusammenraufen, wird es einige Formelkompromisse geben. Solche können aber effektives Regieren erschweren, wie man schon bei der hessischen Zweier-Koalition von Schwarz und Grün bei Umwelt und Zuwanderung sehen kann.

Schulz, der sich am Sonntagabend in der Elefantenrunde als schlechter Verlierer zeigte (fast wie Gerhard Schröder 2005), feixt schon jetzt ob der Probleme, die es bei Jamaika geben könnte. Aber so sehr man die SPD verstehen kann, sollte sie sich Schadenfreude sparen. Denn wer sich selbst einen schlanken Fuß macht, sollte nicht über die lästern, die sich auf zähe Koalitionsverhandlungen einlassen (müssen). Zumal es Hinweise darauf gibt, dass die SPD bei einem Ergebnis um die 25 Prozent wieder in die große Koalition geschlüpft wäre. Die SPD wird feststellen, dass sie auch in der Opposition nicht automatisch wachsen wird. Sie muss ihr altes Thema Gerechtigkeit neu beackern, auch in Zusammenhang mit dem Flüchtlingsthema. Was Schulz bisher dazu einfiel, wird nicht reichen. Er bekannte sich zu allen bisherigen Maßnahmen, bedauerte aber, dass viele traditionelle SPD-Wähler zur AfD übergelaufen sind. Die SPD wirkt nicht, als habe sie einen Plan, wie sie diese Leute zurückgewinnen will. Nazis können es ja kaum sein, sonst hätten sie 2013 nicht SPD gewählt.

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