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SPD: Kommentar: Wenig Konturen, aber eine Überraschung

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Wem Sigmar Gabriel als SPD-Minister fehlt, kann sich zumindest optisch mit dem neuen Arbeitsminister Hubertus Heil trösten: Er entspricht phänotypisch dem scheidenden Außenminister und hat mit ihm auch die niedersächsische Herkunft gemeinsam. Trotz beider Neigung zur leichten Korpulenz ist Heil im Gegensatz zu Gabriel, dem letzten Rock’n’ Roller auf der diplomatischen Bühne, aber kein politisches Schwergewicht. Er wirkte bisher eher als Strippenzieher im Hintergrund und führte als zwar kluger, aber erfolgloser Generalsekretär die SPD in zwei Wahlniederlagen.

<span></span> Bild-Zoom Foto: (FNP)

Diese Personalie steht für das Ministerteam der SPD: Sympathisch, aber etwas konturlos. Katarina Barley zum Beispiel kommt zwar bei allen gut an, aber die Quereinsteigerin wirkt, was das politische Handwerk anbetrifft, zuweilen etwas unbedarft. Heiko Maas muss noch an der Ausstrahlung arbeiten, um in die Fußstapfen seiner Vorgänger zu treten. Bisweilen wirkt der Saarländer, den Oskar Lafontaine einst das „Heikochen“ nannte, noch arg verkrampft. Er wird als Außenminister auch nicht die Schröder-Drähte nutzen können, die Gabriel Gesprächsfäden auch zu Autokraten wie Putin und Erdogan legten. Das hat Vor- und Nachteile. Vielleicht kommt die Diplomatie so aus den Hinterzimmern raus, umgekehrt ist klar, dass Außenpolitik nicht so funktioniert wie im Seminar. Aber Gabriels Geschick sollte auch nicht überhöht werden. Genau wie Maas hat er anders als ihre jeweiligen Mentoren Schröder und Lafontaine noch keine Wahl gewonnen.

Die interessanteste Personalie bei der SPD ist die Nominierung von Franziska Giffey. Die bisherige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln weiß als Nachfolgerin des legendären Heinz Buschkowsky, dass Zuwanderung nicht nur gute Seiten hat, sondern in den Schulen, auf dem Wohn- und Arbeitsmarkt sowie der Straße Probleme mit sich bringen kann. Um die davon betroffene SPD-Klientel zurückzugewinnen, wird es wichtig sein, dort hinzugehen, wo es wehtut. Dazu könnte Giffey geeigneter sein als Gabriel, der das bei seinem Antritt als SPD-Chef zwar angekündigt hatte, aber die Partei nicht mitnahm. Dass das größte SPD-Talent nach der Schröder-Ära in der Versenkung verschwindet, ohne selbst mal als Kanzlerkandidat angetreten zu sein, statt aus dem Off über die Steinmeiers, Steinbrücks und Schulzens zu lästern, ist schon merkwürdig. Für den letzten Schritt hatte Gabriel nie die Traute – freilich auch, weil es die Partei ihm nicht zutraute. Jetzt muss die SPD mit ihrem neuen Ministerteam beweisen, dass sie mehr ist als eine 18-Prozent-Partei. Dafür muss vor allem die künftige Parteichefin Andrea Nahles sorgen. Ihr Mundwerk ist laut genug. Sie darf dabei nicht überziehen. Aber die Gefahr, dass die SPD von Seehofer, Söder und den Oppositionsparteien an die Wand gedrückt wird, ist bei dem braven Ministerteam größer denn je.

dieter.sattler@fnp.de Bericht auf Seite 2 und 3

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