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Giftgasangriffe in Syrien: Kommentar: Wirkliche rote Linien

Von Tatsache ist, dass der Westen schon viel zu lange dem Treiben des offenbar zu allem entschlossenen Machthabers in Damaskus tatenlos zusieht. Ein Kommentar von Klaus Späne.
Syrische Regimegegner behandeln ein Giftgasopfer. Foto: Uncredited (Edlib Media Center/AP) Syrische Regimegegner behandeln ein Giftgasopfer.

Vielleicht spielt sich ja alles erneut nach dem gewohnten Muster ab: Der syrische Diktator lässt seine Schergen auf die eigene Bevölkerung los, zum wiederholten Mal, worauf alles hindeutet, mit Giftgas. Es gehen grauenvolle Bilder von Dutzenden toten Kindern um die Welt, bei denen dem Betrachter der Atem stockt. Der Westen übt sich für ein paar Tage in ritueller Empörung, verlangt Verurteilung und Aufklärung. Die sogenannte Staatengemeinschaft zeigt sich ansonsten machtlos angesichts der russischen Blockadehaltung im UN-Sicherheitsrat. Bis zum nächsten blutigen Szenario in diesem schier endlosen Horror im Nahen Osten.

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Klaus Späne

Und doch könnte es dieses Mal anders laufen. Der Grund heißt ausgerechnet Donald Trump. Ein Mann, dem die Vorgänge in Syrien, da kein lukrativer Deal in Aussicht, bisher schnurzegal waren. Der erst kürzlich verlauten ließ, dass man Assad als „politische Realität“ anerkennen müsse und dessen Absetzung keine oberste Priorität mehr habe. Nun also hat Trump einen militärischen Schlag gegen das Assad-Regime angedeutet und lässt damit Spekulationen, Hoffnungen und zugleich Befürchtungen ins Kraut schießen.

Ob es wirklich zu einer Intervention kommt und wie diese dann aussähe, lässt sich bei diesem so unberechenbaren, oft im Affekt reagierenden Präsidenten nicht voraussagen. Tatsache ist aber, dass der Westen schon viel zu lange dem Treiben des offenbar zu allem entschlossenen Machthabers in Damaskus tatenlos zusieht. Vor allem Trumps Vorgänger Obama hat hier sträflich versagt, als er 2012 ankündigte, der Einsatz von Giftgas sei eine rote Linie, die nicht überschritten werden dürfe. Eine bekanntermaßen leere Drohung, die letztlich zur weiteren Eskalation und zum Kriegseintritt Russlands führte.

Natürlich ist die Lage in Syrien höchst unübersichtlich, es ist eine klare Trennung zwischen Gut und Böse kaum mehr möglich. Eine Warnung ist auch, dass die militärischen Abenteuer des Westens in der jüngeren Vergangenheit desaströse Folgen hatten – Irak und Libyen lassen grüßen. Dennoch: Trotz all dieser Bedenken kann es nicht weiter hingenommen werden, dass vor unserer Haustür Menschen mit Methoden ermordet werden, die an die Nazizeit erinnern, dass die Verantwortlichen ungestraft davonkommen. Sicher, ein bewaffneter Einsatz sollte bei all dem nur die Ultima Ratio sein, aber eben eine Option. Unabdingbar wäre jedoch, mit Putin und Co. Tacheles zu reden und unmissverständlich klar zu machen, dass es wirkliche rote Linien gibt und dass endlich eine politische Lösung her muss, um das Land zu befrieden – und zwar ohne Assad.

klaus.spaene@fnp.de

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