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SPD: Kommentar: Zurück zum Erfolgsrezept Gerechtigkeit?

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Bei den Leuten: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz spricht bei einem Besuch im Hamburger Airbus-Werk mit Beschäftigten in der Endmontagelinie. Foto: Christian Charisius Bei den Leuten: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz spricht bei einem Besuch im Hamburger Airbus-Werk mit Beschäftigten in der Endmontagelinie.

Als Martin Schulz Ende Januar in die Wahlkampfarena trat, strotzte er vor Selbstbewusstsein. Er formulierte klar und deutlich den Anspruch, Bundeskanzler zu werden. Eigentlich war allen bewusst, dass diese Aussicht nur in einer rot-rot-grünen Koalition realistisch war. In diesem Zusammenhang war es logisch, dass Schulz eindeutig auf einen Gerechtigkeitswahlkampf setzte. Die Landtagswahl im Saarland brachte den ersten Dämpfer, von dem sich Schulz und die SPD bisher nicht erholt haben. Denn es war mehr als nur eine Niederlage, sondern letztlich eine Misstrauenserklärung der Wähler an das Linksbündnis. Es war richtig, dass die SPD danach von einem Bündnis mit der Linken abrückte. Die mangelnde Distanzierung von Teilen der Linkspartei zur Chaotengewalt in Hamburg und die anhaltende Putin-Verehrung von Wagenknecht und Co. dürften das Vertrauen von skeptischen Sozialdemokraten nicht eben gestärkt haben.

Aber die SPD machte gewissermaßen den Fehler, das Kind mit dem Bade auszuschütten und nicht nur von der Linkspartei, sondern auch vom Gerechtigkeitswahlkampf etwas abzurücken. Sie hatte sich davon beeinflussen lassen, dass einige Berater sagten, man könne nicht diese Art von Wahlkampf führen, wo es Deutschland doch wirtschaftlich so gut gehe. Aber das war im Januar und Februar nicht anders gewesen. Von Schulz’ Anspruch, mehr für die „hart arbeitende Mittelschicht“ zu tun, hatten sich schließlich auch jene angesprochen gefühlt, denen es zwar nicht schlecht geht, aber auch nicht so gut, dass man sorgenfrei leben kann.

Christina Blank aus Beselich-Obertiefenbach
SPD Was vom Schulz-Hype übrig blieb

Vorbei scheinen die Zeiten, in denen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz der Bundeskanzlerin Angela Merkel gefährlich werden konnte. Ihre Taktik scheint aufgegangen zu sein. Doch es gibt für Schulz auch eine realistische Machtoption..

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Der CDU-Europa-Abgeordnete Thomas Mann hat kürzlich geschildert, dass er in einer Schule bei einer Diskussion die wirtschaftliche Lage in Deutschland lobte. Da hätte es nicht wenige Schüler gegeben, die widersprochen hätten und sagten: Ihren Eltern gehe es doch gar nicht so gut.

<span></span> Bild-Zoom Foto: (FNP)

Es in der Tat so, dass gerade die mittlere Generation, die vielleicht Kinder in der Ausbildung hat, die Pflege der Eltern mitfinanziert und dazu noch einen ordentlichen Batzen für die Rente zurücklegen soll, dennoch wirtschaftlich meist zurechtkommt. Aber sie muss zum einen sehr viel dafür leisten, weil der Arbeitsdruck zugenommen hat. Zum anderen ahnt sie, dass angesichts der immer noch schwelenden Euro-Krise (die zum guten Teil von deutschen Sparern ausgebadet wird) und anderer Unwägbarkeiten am Ende für sie selbst nicht genügend bleiben könnte, um einen sicheren Lebensabend zu finanzieren. Deshalb ist es gar kein Widerspruch, dass es Deutschland wirtschaftlich gutgehen mag, aber viele, ohne habgierig zu sein, das für sich gar nicht so empfinden.

Insofern wäre Schulz gut beraten, im Wahlkampfendspurt wieder verstärkt auf das Gerechtigkeitsthema zu setzen. Vieles spricht dafür, dass der Kanzlerkandidat mit seinem kämpferischen Auftreten in den ersten Wochen viele jener SPD-Sympathisanten zurückgeholt hatte, die – wie Forsa-Chef Manfred Güllner immer wieder herausstellt – die SPD seit der Schröder-Zeit an den Nichtwählerbereich verloren hat. Gerade um diese sechs, sieben Prozent muss Schulz kämpfen, um in die Nähe der Union zu kommen.

Einige haben die Theorie aufgestellt, dass die SPD, wie Schulz’ eher atmosphärischer als substanzieller Angriff auf Merkels Flüchtlingspolitik nahelegte, nun eher darauf zielt, der CDU zu schaden, als sich selbst zu nutzen. Demnach wäre das Kalkül, die Union durch Angriffe aller Art etwas kleiner zu machen, damit sie die SPD zumindest als Juniorpartner braucht. Da wäre es besser für die SPD, auf eigene Stärke zu setzen und das Gerechtigkeitsthema im Sinne der hart arbeitenden Mittelschicht wieder aufzunehmen. Darin steckt für sie auch mehr Potenzial als im Thema „Mehr Europa“, wo ihre Klientel die Sorge hat, am Ende die Zeche zu zahlen.

dieter.sattler@fnp.de Berichte auf Seiten 3 und 7

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