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Kommentar zu Diesel: Fahrverbote drohen in Rhein-Main

Symbolfoto Foto: Marijan Murat (dpa) Symbolfoto

Die Grenzwerte zur Stickoxidbelastung sind neun Jahre alt; überschritten wurden sie regelmäßig. Man hätte genügend Zeit gehabt, um zu reagieren – in Berlin, in der hessischen Landeshauptstadt, in den Kommunen. Passiert ist außer einigen Nettigkeiten wenig. Zu groß schien einigen wohl das zu drehende Rad. Man spielte auf Zeit, man riskierte die Gesundheit der Stadtbewohner. Die Automobilindustrie kann bei der Erörterung übergangen werden. Dort hat man sich durch seine Abgasbetrügereien als Partner bei der Lösung von Umwelt- und anderen Problemen disqualifiziert.

Immer wieder Stickoxide: Jetzt droht uns die Sache auf die Füße zu fallen – man sieht sich vor Gericht. Schaffen es Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach nicht, Anfang September überzeugende Konzepte gegen die Belastung vorzulegen, drohen schon im kommenden Jahr Fahrverbote. Das Ganze wird ein Glaubenskrieg, ein Streit der Gutachter darüber, ob Dinge wie Ausbau des Radverkehrs, bessere Ampelschaltungen, Elektrobusse, Förderung des öffentlichen Nahverkehrs et cetera ausreichen, um kurzfristig die Belastung zu senken.

Es ist das Wort „kurzfristig“, das Dieselbesitzer und Kommunalpolitiker nervös werden lässt. Denn wie schnell all dies nach dem Urteil der Richter wirken soll, und ob es dies überhaupt tut, ist höchst zweifelhaft. Dabei darf man auch bei dem drastischsten Mittel, den Fahrverboten für bestimmte Diesel-Autos, ebenfalls nicht vom schnellen, durchschlagenden Erfolg ausgehen. Vorreiter wie Hamburg und Stuttgart haben nur einzelne Straßen oder kleinere Stadtbereiche mit dem Bann belegt. Ob dies reicht, ist bisher nicht bekannt.

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Michael Eschenauer

Ein Fahrverbot in hessischen Großstädten wäre folglich ein Test. Dennoch wird das Verwaltungsgericht dem Ansinnen der Umwelthilfe wohl stattgeben. Wir müssen uns also auf einen Einstieg in den Ausstieg bei alten Dieselkarossen einstellen. Wahrscheinlich nur in Teilen unserer Großstädte und mit Ausnahmeregelungen – aber immerhin.

Die drohenden Fahrverbote – ob sinnvoll oder nicht – und die immer schärfer von Justitia eingeforderte Rücksichtnahme auf die Gesundheit der Stadtbevölkerung haben jetzt schon Positives bewirkt: Sie drücken Action in dumpfe Amtsstuben und geben neuen Ideen Kraft.

Die zukunftsfeste, ökologische Verkehrsplanung ist schon jetzt die Siegerin der Dieselkriege.

politik@fnp.de

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