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Französischer Präsident: Kommentar zu Emmanuel Macron: Dem Präsidenten fehlt es an Flexibilität

Foto: Julien Mattia (imago stock&people)

Unter der zunehmenden Zahl der Kritiker von Emmanuel Macron sind viele, die vor allem ein Zug an Frankreichs jungem Präsidenten stört: seine überbordende Selbstsicherheit, gepaart mit enormen Ambitionen.

Mit demselben Schwung versucht er es nun zu modernisieren und dort anzusetzen, wo er die größte Schwachstelle ausgemacht hat: am Arbeitsmarkt mit seinen Regeln, die Beschäftigte mit fester Anstellung zwar schützen, aber all jene, die keinen oder nur einen befristeten Job haben, außen vor lassen, weil Unternehmen mit der Vergabe dauerhafter Verträge zögern. Ihnen fehlt es an Flexibilität, die sie nun bekommen, um Investoren anzuziehen und die hohe Arbeitslosigkeit zu senken – ohne dass dies zu einem starken Anstieg prekärer Arbeitsverhältnisse, dem Ausverkauf sozialer Rechte und einer Entmachtung der Gewerkschaften führen darf.

Birgit Holzer Bild-Zoom Foto: Andreas Licht
Birgit Holzer

Um mit ihnen Kompromisse zu finden, hat die Regierung den Sommer über Verhandlungen mit den Sozialpartnern geführt. Diese lobten überwiegend die Bemühungen um Dialog, der bei vorherigen Regierungen fehlte.

Zum Teil haben die Arbeitervertreter dennoch Widerstand angekündigt, ebenso wie der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon. Doch aufeinander abgestimmt sind die geplanten Protestaktionen nicht – es ist fraglich, ob es zu einer großen Gegenbewegung und einem „heißen Herbst“ kommt. Macron selbst hat die ersten Monate als die wichtigsten seiner Amtszeit bezeichnet: Hier legt er den Grundstein für ihr Gelingen. Deshalb ist diese Arbeitsmarktreform sein Gesellenstück.

Zu Recht will er nun keine Zeit verlieren, denn es dürften mindestens eineinhalb Jahre vergehen, bis die erhofften positiven Auswirkungen der Maßnahmen auf den Arbeitsmarkt, das Wachstum und die Stimmung in der Wirtschaft spürbar werden. Sie werden entscheiden, ob Macron ein guter Präsident ist, der Frankreich für die Zukunft aufstellt – seinen eigenen Ambitionen entsprechend. Er hat die Chance verdient, die die Franzosen ihm mit ihrem Votum gegeben haben.

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