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Kommentar zu Italien: Gespenstische Vorstellung

Von Das halbe Jahr mit nur geschäftsführender Regierung und Koalitionsgerangel hat den Deutschen einen Vorgeschmack auf italienische Verhältnisse gegeben. Dort droht nach der Wahl vom Sonntag ein langanhaltendes Machtvakuum, wie es selbst für Rom einzigartig ist.
Die regierenden Sozialdemokraten erlebten ein Debakel. Foto: Andrew Medichini, AP Foto: dpa Die regierenden Sozialdemokraten erlebten ein Debakel. Foto: Andrew Medichini, AP

Das halbe Jahr mit nur geschäftsführender Regierung und Koalitionsgerangel hat den Deutschen einen Vorgeschmack auf italienische Verhältnisse gegeben. Dort droht nach der Wahl vom Sonntag ein langanhaltendes Machtvakuum, wie es selbst für Rom einzigartig ist. Das Rechtsbündnis von Lega (Nord) und Silvio Berlusconi sowie die Fünf-Sterne-Bewegung, die wie eine Mischung von FDP und Piraten ist, bewegen sich in etwa auf Augenhöhe, die linken Demokraten von Matteo Renzi landeten abgeschlagen auf Platz drei. Die wahrscheinlichste Regierungsoption in Italien ist wohl eine Koalition des Rechtsbündnisses mit den Fünf Sternen. Aber die vom Komiker Beppo Grillo gegründete Bewegung hat antieuropäische, rechtspopulistische Züge, aber auch anarchische und eben piratenhafte, die eher nach links weisen. Es wird nicht einfach sein, aus all diesen disparaten Tendenzen eine halbwegs stabile Regierung zu zimmern.

<span></span> Bild-Zoom Foto: (FNP)

Tatsache ist, dass die Schwäche der europäischen Sozialdemokratie auch Italien erfasst hat. Es wurde kaum ein Politiker jemals so schnell entzaubert wie Renzi, der als Hoffnungsträger angetreten war. Aber wohl wegen eines Testosteronstoßes zu viel hat er 2016 eine Verfassungsreform mit seinem Schicksal verknüpft. Seit dem Scheitern des Referendums wird er, obwohl erst 43, als politischer Wiedergänger gesehen, der blass und geschwächt durch die politische Landschaft geistert. Apropos Wiedergänger: Die Vorstellung, dass Berlusconi, obwohl er kein Premier mehr werden darf, künftig mit den Rechtsaußen in Rom das Sagen hat, ist gespenstisch.

Aber wie andere Sozialdemokraten in Europa zahlt auch Renzi den Preis für die tolerante Migrationpolitik, von der sich gerade die einfachen Leute bedroht sehen und wegen der sie massenhaft zu den Populisten überlaufen. In Italien ist die Stimmung unverhältnismäßig stark aufgeheizt, denn die Zuwandererzahlen sind mit gut 100 000 pro Jahr weit von den deutschen in 2015 entfernt. Aber sie werden in Italien anders wahrgenommen, weil es eine viel höhere (Jugend-)Arbeitslosigkeit gibt. Berechtigt ist in jedem Fall die Kritik daran, dass die Abschiebezahlen von abgelehnten Asylbewerbern ähnlich gering ist wie in Deutschland.

Es gibt zwei Möglichkeiten, dem europäischen Trend zum rechten und linken Populismus zu begegnen. Man kann Publikumsbeschimpfung betreiben. Oder versuchen, zu begreifen, was die Wähler dieser Parteien umtreibt, ohne sich mit radikalen Kräften gemein zu machen. Eine Bertelsmann-Studie aus 2017 hat gezeigt, dass der Populismus sich bändigen lässt, wenn der Staat den Menschen Sicherheit und Geborgenheit vermittelt. Wenn zu viele sich der Globalisierung, in der Wirtschafts- und Zuwanderungspolitik ausgeliefert fühlen, ist die breite Akzeptanz der Demokratie gefährdet.

 

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