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Kommentar zu Schulz: Merkwürdige Attacke

Von „Vom Rücken durch die Brust ins Auge“, heißt es im Journalismus, wenn ein Artikel arg umständlich um die Ecke argumentiert. Mit dieser Formulierung kann man auch den jüngsten Angriffsversuch von SPD-Chef Martin Schulz auf die Bundeskanzlerin beschreiben.
Foto: Maurizio Gambarini Foto: Maurizio Gambarini

„Vom Rücken durch die Brust ins Auge“, heißt es im Journalismus, wenn ein Artikel arg umständlich um die Ecke argumentiert. Mit dieser Formulierung kann man auch den jüngsten Angriffsversuch von SPD-Chef Martin Schulz auf die Bundeskanzlerin beschreiben. Denn der Kanzlerkandidat kritisiert die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel arg gewunden. Er muss ja letztlich auch vorsichtiger sein, als seine Lautstärke suggeriert, da die SPD als Koalitionspartner die Bundeskanzlerin in dieser Frage immer unterstützt hat. So bleibt Schulz’ Attacke letztlich ein Rohrkrepierer.

<span></span> Bild-Zoom Foto: (FNP)

Was wirft der SPD-Chef Merkel vor? Schulz meint, sie treffe keine Vorkehrungen für den Fall, dass im Sommer noch mehr Flüchtlinge aus Afrika über das Mittelmeer nach Italien kommen – und dann wieder nach Deutschland weiterreisen wollen. Schulz hat sicher recht damit, dass die europäische Politik hier wieder ähnlich überrascht werden könnte wie von der Massen-Zuwanderung im Sommer 2015. Aber damit ist im wesentlichen auch schon die Luft aus der Kritik heraus. Denn damals hat ganz Europa geschlafen, auch Martin Schulz, der seinerzeit Präsident des EU-Parlamentes war.

Auch der zweite Vorwurf, den Schulz Merkel macht, geht ins Leere. Er sagt, die Kanzlerin habe mit der Grenzöffnung eigenmächtig gehandelt, ohne die anderen Europäer ins Boot zu holen. Wohlgemerkt, er kritisiert nicht die Grenzöffnung an sich, die ja von der SPD in der Bundesregierung mitgetragen wurde, sondern nur die mangelnde Rücksprache mit Europa. Aber dass ein Jaroslaw Kaczynski oder Viktor Orban mit noch so geschicktem Vorgehen hätten davon überzeugt werden können, in nennenswerter Zahl Flüchtlinge aufzunehmen, bleibt eher unwahrscheinlich.

Wenn Merkel wirklich glaubte, sie müsse aus humanitären Motiven helfen, musste sie praktisch so spontan und eigenmächtig handeln wie sie es getan hat. Wollte Schulz sie wirklich substanziell kritisieren, müsste er ihr eben vorwerfen, im Sinne der Gesinnungsethik statt der Verantwortungsethik gehandelt und deshalb fahrlässig auf jede Kontrolle an der Grenze verzichtet zu haben.

Aber da die SPD Transitzentren, wie sie von der CSU und Teilen der CDU gefordert worden waren, damals kategorisch ablehnte, bleibt die Schulz-Attacke merkwürdig unausgegoren. Wie so vieles, was er bisher im Wahlkampf serviert hat. Er will ein paar Zuwanderungskritiker mitnehmen, ohne die Karten auf den Tisch zu legen. Da bewegt er sich in der Tradition seines Vorgängers Sigmar Gabriel, der die Kanzlerin im Sommer 2015 mal von links, mal von rechts kritisierte, ohne dass man wusste, für welchen Kurs er selbst steht.

dieter.sattler@fnp.de Bericht Seite 3

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