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Kommentar zu Spanien: Der iberische Patient

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Pedro Sánchez (M), designierter Ministerpräsident von Spanien, wird nach einer Abstimmung über ein Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten von Spanien, Rajoy, im Parlament von Fotografen umlagert. Bilder > Foto: Emilio Naranjo (Pool EFE via AP) Pedro Sánchez (M), designierter Ministerpräsident von Spanien, wird nach einer Abstimmung über ein Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten von Spanien, Rajoy, im Parlament von Fotografen umlagert.

Die EU durchlebt wahrlich keine leichte Phase. Erst gelangen in Österreich Populisten an die Macht, jetzt dasselbe Spiel im europäischen Stammland Italien. Und nun wird auch noch Spanien von politischen Turbulenzen erschüttert. Dennoch lassen sich die Länder nicht über einen Kamm scheren, denn die Probleme des iberischen Patienten sind anders gelagert.

Der Sturz von Ministerpräsident Mariano Rajoy und seiner konservativen Volkspartei (PP) zeichnete sich ab. Zu sehr hatten sich die Fehler und Verfehlungen angehäuft. Das betrifft die Korruptionsaffäre, in die führende PP-Politiker verstrickt sind und über die der 63-Jährige nun stolperte. Versagt hat Rajoy auch in der Katalonien-Krise. Erst torpedierte seine Partei ein neues Autonomiestatut für die Region, was zu einer Radikalisierung vieler Katalanen führte. Und nach der Eskalation im vorigen Jahr setzte er auf knallharte polizeiliche und juristische Methoden, anstatt den überfälligen Dialog zu suchen.

Ob nun alles besser wird, ist ungewiss. Wie Rajoy wird der Sozialist Pedro Sánchez einer Minderheitsregierung vorstehen und ist auf die Unterstützung durch die Linkspopulisten von Podemos sowie der baskischen sowie katalanischen Nationalisten angewiesen. Das klingt nicht gerade nach Stabilität. Über kurz oder lang dürfte es zu Neuwahlen kommen. Dabei könnten die liberalen Ciudadanos, die bisher Rajoy unterstützten, die großen Gewinner sein. Vorher kann aber der selbst in seiner Partei umstrittene Sánchez wichtige Akzente setzen und durch ein Zugehen auf die Katalanen zur Befriedung der Lage beitragen. Und er könnte versuchen, die hohe Jugendarbeitslosigkeit – zuletzt knapp 38 Prozent – einzudämmen, die das Land trotz Aufschwung nach wie vor heimsucht. Spaniens Zukunft verspricht Spannung und Unruhe.

klaus.spaene@fnp.de Bericht auf Seite 3

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