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Kommentar zu Syrien: Putins schützende Hand

Vor ziemlich genau einem Jahr kam die Weltgemeinschaft in Brüssel zu einer Syrien-Konferenz zusammen. Auch damals waren die teilnehmenden 70 Staaten und Organisationen geschockt über den Einsatz von Chemiewaffen – 2017 war es Senfgas.
Foto: Ammar Safarjalani/XinHua

Vor ziemlich genau einem Jahr kam die Weltgemeinschaft in Brüssel zu einer Syrien-Konferenz zusammen. Auch damals waren die teilnehmenden 70 Staaten und Organisationen geschockt über den Einsatz von Chemiewaffen – 2017 war es Senfgas. Die Welt gab sich zutiefst erschüttert, verurteilte die Verletzung des internationalen Verbots aufs Schärfste. Und tat weiter nichts. Ein fataler Fehler, wie der neuerliche Einsatz nun zeigte.

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Wohl deshalb sahen sich die USA, Großbritannien und Frankreich dazu gezwungen, die militärischen Einrichtungen, in denen die fürchterlichen Massenvernichtungswaffen entwickelt und produziert werden, zu zerstören. Die übrige Weltgemeinschaft überließ den Aktiven das Feld: Deutschland schloss eine Beteiligung aus, obschon die Bundesregierung den Beschuss der Ziele befürwortete. Nun gilt es, eine Eskalation zu vermeiden. Vor allem zwischen den USA und Russland. Deshalb darf Moskau bei einer Lösung zur Befriedung der Region keinesfalls außen vor bleiben.

Genau da aber liegt das Problem: Denn die übrige EU zeigte sich zu Recht solidarisch mit dem Vereinigten Königreich. Der Konflikt hat die ohnehin wegen der anhaltenden Ukraine-Krise und Krim-Annexion großen Spannungen zwischen dem Westen und dem Kreml noch verstärkt. Trotzdem darf sich niemand etwas vormachen: Solange Wladimir Putin seine schützende Hand über den syrischen Machthaber Baschar al-Assad hält, werden Verhandlungen nicht möglich sein.

Dazu kommt die Frage, wie al-Assad wieder an den Verhandlungstisch zurückgeholt werden soll. Weder der Westen noch die Vereinigten Staaten verfügen derzeit über diplomatische Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen. Deshalb muss die EU als Brückenbauer fungieren, den US-Präsidenten beruhigen und Moskau davon abbringen, Damaskus selbst dann reinzuwaschen, wenn das Regime zu chemischen Waffen greift

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