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Kommentar zu Syrien: Säbelrasseln ohne Strategie

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Washington: US-Präsident Donald Trump spricht während eines Treffens mit ranghohen Militärs im Konferenzrum des Kabinetts. Foto: Susan Walsh (AP) Washington: US-Präsident Donald Trump spricht während eines Treffens mit ranghohen Militärs im Konferenzrum des Kabinetts.

„Hübsch, neu und smart“: Das klingt wie eine Werbung für ein neues Mobiltelefon oder irgendein x-beliebiges durchdesigntes Elektronikteil, das die Industrie auf den Markt wirft. In diesem Fall ist die Produktbeschreibung allerdings auf Cruise Missiles gemünzt, hochpräzise Raketen mit zerstörerischer, tödlicher Wirkung. Insofern war es an Zynismus nicht zu überbieten, dass Donald Trump via Twitter hinausposaunt hat, demnächst das Assad-Regime mit Raketen für den mutmaßlichen Giftgasangriff auf Duma zu bestrafen.

Lassen wir einmal beiseite, dass dieser Präsident der Welt wieder einmal eindrücklich vor Augen geführt hat, welch Fehlbesetzung da im Weißen Haus sitzt. Sehen wir ebenfalls darüber hinweg, dass er sein politisches Irrlichtern gestern noch einmal mit einem halbherzigen Zurückrudern – O-Ton „Ich hab’ nie gesagt, wann ein Angriff stattfinden würde. Könnte sehr bald sein oder überhaupt nicht so bald“ – unterstrichen hat. Denn jenseits seines präpotenten Gebarens hat Trumps Vorstoß durchaus seine Berechtigung. Grundsätzlich.

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Klaus Späne

Syriens Diktator hat eine Gräueltat an seinem Volk begangen – zum wiederholten Male. Und unter dem Schutzschirm Moskaus und Teherans, die dafür sorgen, dass Assad und Co. überhaupt noch ihr Unwesen treiben können. Dazu beigetragen haben aber auch die USA, die unter Obama erst den Chemiewaffeneinsatz als rote Linie definiert und dann trotz deren Überschreitung sträflicherweise nicht sanktioniert haben. Letzteres war der Freifahrtschein für Assad und andere Verbrecher, sämtliche Regeln der internationalen Gemeinschaft mit Füßen zu treten. Dass die USA das nicht mehr länger hinnehmen wollen, ist also längst überfällig. Auch auf die Gefahr hin, es sich mit den Russen zu verscherzen.

Wenn nun Putin seinerseits zur Zurückhaltung aufruft und vor einer weiteren Eskalation im syrischen Friedensprozess warnt, ist dies allenfalls als Nebelkerze zu verstehen, die da heißt: Mischt euch nicht in unsere Angelegenheiten ein, denn wir wollen weiterhin nach Belieben agieren, um unseren Großmachtanspruch zu untermauern. Bei all dem gibt es natürlich die Gefahr, dass der Konflikt in dem geschundenen Land weiter ausartet, das längst zum Spielball verschiedener Interessen geworden ist. Hier aber von einem möglichen dritten Weltkrieg zu sprechen, ist Panikmache. Denn die Russen werden einen Teufel tun, einen bewaffneten Konflikt mit dem Westen vom Zaun zu brechen.

Dennoch muss das Trumpsche Raketenszenario mit Skepsis gesehen werden. Nicht nur weil ein Angriff mit Ankündigung militärstrategisch unsinnig ist. Außerdem ist schon einmal eine ähnliche Aktion wirkungslos verpufft. Wie es effizienter geht, machen immer wieder die Israelis vor. Vor allem krankt die Sache an einem Defizit: Es fehlt eine Strategie dahinter. Zum einen, um das Regime in Damaskus nachhaltig zu bestrafen, was geboten ist. Zum anderen, um einen echten Friedensprozess einzuleiten. Der ist aber alles andere als leicht, wenn man sieht, wer mittlerweile alles in Syrien mitmischt. Dazu gehört indirekt auch Deutschland, das bekanntlich die Türkei mit Kriegswaffen beliefert. Wenn Merkel nun davon spricht, sich an militärischen Aktionen nicht zu beteiligen, ist dies entweder naiv oder ein Kopf-in-den-Sand-Stecken.

Bericht auf Seite 3

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