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Kommentar:zu Whistleblower:Zeugen gesucht

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Ein Screenshot mit dem Logo der Whistleblower Plattform WikiLeaks (gegründet von Julian Assange)

a Screenshot with the emblem the Whistleblower Platform wikileaks Founded from Julian Assange Foto: imago stock&people (imago stock&people) Ein Screenshot mit dem Logo der Whistleblower Plattform WikiLeaks (gegründet von Julian Assange) a Screenshot with the emblem the Whistleblower Platform wikileaks Founded from Julian Assange

Die Zukunft gehört den Mutigen. Das ist der entscheidende Punkt, den die Kommission in ihrer Vorlage zum Schutz von Whistleblowern herausgearbeitet hat. Anders als in den USA, wo Tippgeber im besten Fall sogar auf eine horrende finanzielle Belohnung hoffen können, sollen Informanten in Europa wenigstens davor geschützt bleiben, Repressalien oder Nachteile, wenn nicht sogar persönliche Bedrohungen erleben zu müssen. Es ist deswegen falsch, den Vorschlag aus Brüssel als Freibrief für rachsüchtige, unbefriedigte Mitarbeiter abzutun.

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Detlef Drewes

Nein, hier geht es um Missstände, um Gesetzesverstöße – zunächst gegen das EU-Recht. Hoffentlich dann auch bald gegen die Vorschriften in allen Mitgliedstaaten. Bisher haben lediglich zehn EU-Länder entsprechende Schutzregeln. Alle anderen müssen nachziehen. Insofern ist der Einwand gegen die Brüsseler Pläne, sie würden ja lediglich Hinweisgeber für Verstöße gegen europäische Gesetze betreffen, nicht schlagkräftig. Denn Brüssel ist und bleibt ausschließlich dafür zuständig.

Die Betrügereien mit Fördergeldern der Gemeinschaft sind ohnehin ein so dicker Brocken, dass die Kommission genug damit zu tun hat, deren Zeugen vor Vergeltungsmaßnahmen oder gar Tod zu bewahren. Denn die Ermordung zweier Journalisten in Malta und der Slowakei zeigt: Schutz ist überfällig.

 

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