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Kommentar zum Brexit

Brexit, Flags of the United Kingdom and the European Union on cracked background Foto: Delphine Poggianti (114210366) Brexit, Flags of the United Kingdom and the European Union on cracked background

Michel Barnier hätte allen Grund, sauer zu sein. Denn die Vorstellungen, mit denen London in die Verhandlungen mit Brüssel geht, sind realitätsfremd. Die EU hat von Anfang an deutlich gemacht, dass die Eintrittskarte zum Binnenmarkt mit den vier Grundfreiheiten für Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen verknüpft ist. Das aber will Großbritannien nicht akzeptieren. Es klingt so, als wolle sich das Vereinigte Königreich die Vorteile des EU-Markts sichern, ohne dafür Beiträge zu leisten. Dies kann und wird die Gemeinschaft nicht zulassen. Den britischen Wählern weiter vorzugaukeln, dass dies nur eine Frage des Verhandlungsgeschicks sei, ist hanebüchen. Wenn Davis von „flexiblen und kreativen Lösungen“ spricht, glaubt er offenbar an einen Weg, der die Briten besser stellt als Norweger oder Schweizer, die für ihren Zugang zum Binnenmarkt Gegenleistungen erbringen und Beiträge bezahlen.

Mirjam Moll Bild-Zoom
Mirjam Moll

Wenn Großbritannien nicht einmal anerkennt, dass es als EU-Mitglied finanzielle Verpflichtungen eingegangen ist und diese nun auch erfüllen muss, sind die Verhandlungen zum Scheitern verurteilt. Während Brüssel eine klare Vorstellung hat, weigert sich London nach wie vor, eine Alternative vorzulegen. Sich dennoch als die „flexiblere und pragmatischere“ Seite (Davis) darzustellen, gleicht einem Affront.

Barnier hat dennoch angeboten, den Rhythmus der Treffen zu intensivieren. Großbritannien täte gut daran, die Chance zu nutzen und konkrete Vorschläge zu machen – und zwar über die Fragen, die zuerst geklärt werden müssen. Alles andere ist Zeitverschwendung.

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