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Griechenland: Kommentar zur Eurokrise: Die Schuldfrage

Griechenland hat die Chance bekommen, Vorschläge für Einsparungen zu machen – aber kaum genutzt.
Am 15. Juni will sich die Eurogruppe mit dem griechischen Spar- und Reformprogramm und den Aussichten Griechenlands beschäftigen. Foto: Jens Büttner Am 15. Juni will sich die Eurogruppe mit dem griechischen Spar- und Reformprogramm und den Aussichten Griechenlands beschäftigen. Foto: Jens Büttner

Das griechische Drama nimmt kein Ende, scheint es. Dabei ist das Ende in Sicht. In gut einem Jahr läuft das dritte Hilfspaket aus. Und bis dahin soll Hellas sich wieder selbst am Kapitalmarkt versorgen können. Doch der Weg ist noch weit. Die Unsicherheit der vergangenen Monate, wann Griechenland nun endlich die nächste Tranche bekommt, um eine Staatspleite zu vermeiden, hat sich auf das zaghafte Wirtschaftswachstum ausgewirkt.

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Schuld daran trägt vor allem die Regierung. Sie windet sich immer wieder wie ein Aal, wenn es um die Umsetzung jener 140 Forderungen geht, die sie im Sommer 2015 selbst unterzeichnet hat. Die Reformen, die erst im Mai durchs Parlament gebracht wurden, hätten schon vor Weihnachten unter Dach und Fach sein sollen. Und die Brüsseler Beamten haben Recht, wenn sie darauf verweisen, dass Beschlüsse alleine nicht reichen. Sie müssen auch umgesetzt werden.

Doch das Land kann nicht auf dem Rücken der Ärmsten saniert werden. Selbst Bundesfinanzminister Schäuble befand, Tsipras belaste die sozial Schwachen übermäßig. Dabei versprach der bei der Wahl, sich für sie einzusetzen. Stattdessen bleiben alte Probleme nach wie vor ungelöst. Der Staatsapparat ist aufgedunsen, Unternehmen stehen vor einem Urwald ohne Wegweiser. Was schwerer wiegt: Die Reeder zahlen nach wie vor kaum Steuern. Auch das gehörte einst zu Tsipras’ Versprechen. Dass ähnliche Regelungen für deutsche Unternehmen aus der Branche gelten, ist ein gern genommenes Gegenargument. Für eine Rechtfertigung, deshalb die Bevölkerung weiter den Großteil der Reformlast ausbaden zu lassen, reicht es nicht.

Finanzminister Schäuble mit seinem griechischen Kollegen Tsakalotos
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Das Gezerre um die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem Hilfspaket für das hoch verschuldete Griechenland ist zu Ende. Der Durchbruch kam gestern Abend. Und zum ersten Mal seit Monaten ergoss sich eine Lobeshymne über Athen.

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Griechenland hat die Chance bekommen, Vorschläge für Einsparungen zu machen – aber kaum genutzt. Dass die Geldgeber beim dritten Hilfspaket nun strikt nach Plan vorgehen und keine Zugeständnisse machen wollen, ist nach der mittlerweile sechsjährigen Tragödie nur verständlich. Denn ein viertes Hilfspaket will niemand seinen Bürgern erklären müssen.

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