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Kommentar zur Großen Koalition: Alles sehr schräg

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Angela Merkel und Martin Schulz in Brüssel im Jahr 2016. Foto: imago stock&people (imago stock&people) Angela Merkel und Martin Schulz in Brüssel im Jahr 2016.

„Stunde Null“ hat der „Spiegel“ als Wochen-Motto ausgegeben. Man liest – und staunt. Hat die Republik gerade einen Krieg hinter sich? Hat man gar nicht bemerkt. Und welcher soll es gewesen sein: Viereinhalb Wochen nerviges Jamaika-Palaver – oder doch zwölf Jahre mit Angela Merkel im Kanzlerinnenamt?

In Wahrheit sind die Fakten einer Demokratie in Friedenszeiten angemessen: Das Volk hat gewählt, die Kanzlerin samt ihren beiden Unterstützer-Parteien dabei heftig verloren, aber die Union bleibt die stärkste Kraft – und also muss Merkel eine Regierung bilden. Hat sie versucht und ist gescheitert. Gut, gab es so bislang nicht. Ihr Problem. Muss sie es eben noch einmal versuchen.

Aber plötzlich wird alles sehr schräg. Als hätten sich die Perspektiven verschoben. Wer gerät unter Druck? Die SPD. Und Martin Schulz, ihr Vorsitzender; der vor allem. Mit seinem zunächst verständlichen und sogar gescheiten, später dann nur noch trotzigen und also dummen Oppositions-Erlass hat er sich und seine Partei in die Defensive laviert. Aber ist das ein Grund, den Sozialdemokraten unausgesetzt die Formel von ihrer „staatspolitischen Verantwortung“ um die Ohren zu hauen? Und nicht – mindestens auch – der Kanzlerin, die allen Ernstes zu Protokoll gibt, sie sei „zu Gesprächen bereit“? Sogar „ohne Vorbedingungen“. Als hätte nicht sie in ihrer bisherigen Paradedisziplin peinlich versagt. Und als hätten die Wähler nicht sie beauftragt.

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Cornelie Barthelme

Das politische Bewertungssystem funktioniert nicht mehr nach zwölf Jahren Regieren als Einschläferung; kein Wunder. Noch bitterer aber und gefährlicher ist: Selbst das Gesellschaftliche hat die Dauersedierung nicht verkraften können; es setzt – siehe oben – immer häufiger aus. Es gibt noch mehr Belege. Da ist die Causa Air Berlin und die Frage, weshalb die Regierung Merkel sich bei der Abwicklung der Pleite massiv für die Lufthansa einsetzte, als wäre die noch die alte Staats-Airline. Den Preis der Übernahme zahlen die Ex-Belegschaft und die Fluggäste. Gibt es nennenswerten öffentlichen Protest?

Und da ist die Causa Siemens: Der Konzern kündigt Massenentlassungen und Werksschließungen an, Belegschaften gehen auf die Straßen dagegen, der SPD-Vorsitzende solidarisiert sich und nennt das Unternehmen wegen vieler öffentlicher Aufträge „Staatsprofiteur“. Was Joe Kaeser vom Tisch wischt mit dem Verweis auf die Steuern, die der Konzern zahlt. Jault die Republik auf? Ruft sie: Ja und!? Tun alle Ihre Mitarbeiter doch auch, Herr Vorstandsvorsitzender! Erwarten Sie Lob für eine Selbstverständlichkeit?

Nein, die Republik schweigt. Falls sie überhaupt noch etwas unanständig findet oder auch nur verkehrt, ist sie entweder zu desinteressiert oder zu mutlos, Schicklichkeit einzufordern, wenigstens die. Artiges Merkel-Land. Glückliche Kanzlerin. „Stunde Null“, übrigens, steht für Neubeginn. Nichts zu sehen, hören, spüren davon.

politik@fnp.de

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