Lade Login-Box.
E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
1 Kommentar

Kommentar zur SPD: In die Offensive gehen

Von
Martin Schulz Martin Schulz

Eigentlich kam der Alleingang von CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt der SPD gar nicht so ungelegen. Die Sozialdemokraten haben jetzt noch einen Trumpf mehr in der Hand in den Gesprächen mit der Union. Oder ein zusätzliches Argument, um am Ende vielleicht doch bei ihrem Nein zu einer Fortsetzung der großen Koalition zu bleiben.

Heute erfahren wir vielleicht, wie das Gespräch von Schulz, Merkel und Seehofer mit dem Bundespräsidenten gelaufen ist. Eine Entscheidung dürfte aber noch länger auf sich warten lassen. Minderheitsregierung, Groko oder doch Neuwahlen? Diese drei Optionen liegen auf dem Tisch. Für die SPD wäre das Tolerieren einer schwarz-grünen Minderheitsregierung nur auf den ersten Blick die gesichtswahrendste Lösung, käme es doch einer Zusammenarbeit gleich, bei der die Sozialdemokraten am wenigsten durchsetzen könnten. Instabile politische Verhältnisse wären die Folge – und Neuwahlen vermutlich nur hinausgezögert.

Ließe sich die SPD hingegen doch noch auf eine Koalition mit der Union ein, könnte sie inhaltlich sehr stark punkten. Die CDU müsste einen hohen Preis bezahlen, um ihre Kanzlerin an der Macht zu halten. CDU und CSU hätten einen mindestens ebenso großen Gesichtsverlust hinzunehmen, wenn sie etwa Zugeständnisse zulasten der Privatpatienten machen müssten. Die SPD hätte also eine gute Chance, als Retter in der Not ihr Profil zu schärfen. Sie müsste ihre Erfolge allerdings deutlich besser verkaufen als in der Vergangenheit. Und das klappt nicht aus der Schmollecke heraus, sondern mit Offensivkraft und Optimismus.

Christiane Warnecke Bild-Zoom Foto: Salome Roessler
Christiane Warnecke

Natürlich würde der Makel des Umfallens nach dem verfrühten Abwinken am Wahlabend an der Partei kleben bleiben, ein Wegducken vor der Verantwortung in der nun entstandenen Zwangslage wäre aber mindestens ebenso fatal. So ist es nun an Merkel und Schulz, doch noch irgendwie zusammenzukommen. Erinnert man sich an das Kanzlerkandidaten-Duell im Fernsehen, hatte man ja schon damals den Eindruck, dass die beiden eigentlich ganz gut harmonieren und sich gegenseitig schätzen.

Für die Stabilität und Verlässlichkeit unseres Landes wäre eine Koalition wünschenswerter als eine Minderheitsregierung. Dann würde allerdings das eintreten, was Martin Schulz und seine Genossen eigentlich verhindern wollten: Die AfD würde in die Rolle des Oppositionsführers im Bundestag schlüpfen und hätte nach der Regierung das erste Wort. Ohnehin kommt aber in dieser Legislaturperiode allen Demokraten vorrangig die Aufgabe zu, stärker auf die Menschen zuzugehen und die Bürgernähe nicht den politischen Rändern zu überlassen. Das gilt vor allem für CDU und SPD.

christiane.warnecke@fnp.de Bericht auf dieser Seite

Zur Startseite Mehr aus Meinung der Redaktion

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutzRSS

© 2017 Frankfurter Neue Presse