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Kommentar: Obamas Bilanz: Mehr Schatten als Licht

Von Obama ist zu seinem Abschiedsbesuch nach Berlin gekommen, und die Frage stellt sich, was von seiner Politik bleiben wird, wenn Trump das Ruder übernommen hat.
Sven Weidlich Foto: Salome Roessler Sven Weidlich

Der Kontrast könnte schärfer nicht sein. Als Barack Obama im November 2008 zum US-Präsidenten gewählt wurde, verbanden die meisten Deutschen mit ihm die Hoffnung auf eine bessere Welt. Heute, nach dem Wahlsieg von Donald Trump, schauen viele ängstlich in die Zukunft und hoffen, dass es nicht so schlimm kommt wie befürchtet.

Obama ist zu seinem Abschiedsbesuch nach Berlin gekommen, und die Frage stellt sich, was von seiner Politik bleiben wird, wenn Trump das Ruder übernommen hat. Obama enttäuschte in den acht Jahren seiner Amtszeit viele Hoffnungen. War er deshalb ein schlechter US-Präsident?

Barack Obama gestern Abend nach der Landung in Berlin
Scheidender US-Präsident in Athen und Berlin Obama nimmt Abschied

Ein letztes Mal kommt Barack Obama nach Berlin. Sein öffentliches Vermächtnis aber an Europa und die Welt schenkt er vorab den Griechen.

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Nein, das sicher nicht. Aber seine Bilanz ist sehr gemischt. Wer genau hinschaut, erkennt mehr Schatten als Licht. Das ist einer der Gründe, warum die US-Wähler Trump zu seinem Nachfolger bestimmt haben. Wie Obama vor acht Jahren hat Trump nämlich eines versprochen: Wandel.

Dabei vollbrachte Obama eine Großtat, für die ihm sein Land dankbar sein muss. Mit einem Hunderte Milliarden schweren Konjunkturprogramm milderte seine Regierung im Jahr 2009 die Finanzkrise ab. Dass es die amerikanische Autoindustrie noch gibt, gehört zu Obamas Verdiensten. Heute liegt die Arbeitslosigkeit in den USA nur halb so hoch wie damals. Aber das war nicht genug.

Der wirtschaftliche Aufschwung, der folgte, machte zwar die Konzerne reicher, aber viele Beschäftigte fühlen sich als Verlierer. Ihre Löhne steigen kaum noch, so dass sie sich von ihrem Geld immer weniger kaufen können. Sie sorgen sich um die Zukunft ihrer Kinder.

Es ist nicht so, dass Obama die Probleme nicht sah und nicht umsteuern wollte. Aber nur in den ersten beiden Jahren besaß seine Partei, die Demokraten, eine Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments. Danach verhinderten die Republikaner sechs Jahre lang kompromisslos viele Reformvorhaben. Dieser Hinweis gehört zu einer fairen Betrachtung Obamas Amtszeit dazu.

Er wollte viel und schaffte einiges, wie zum Beispiel eine Krankenversicherung für Millionen von Menschen, die bislang keine besaßen. Aber etliches scheiterte, weil der amerikanischen Politik der Kompromiss fremd geworden ist. Zuletzt regierte Obama fast nur noch mit Präsidentenerlassen, die sein Nachfolger Trump leicht kassieren kann.

Eine gemischte Bilanz muss man auch bei Obamas Außenpolitik ziehen. Positiv schlägt zu Buche: Er schloss mit Russland einen Abrüstungsvertrag über die Verschrottung nuklearer Waffen, einigte sich auf den Atomdeal mit dem Iran und trug maßgeblich dazu bei, dass sich die Weltgemeinschaft auf Maßnahmen verständigte, den Klimawandel zu begrenzen. Negativ ist zu bewerten: Obama weitete den tödlichen Drohnenkrieg seines Vorgängers Bush aus, ließ Syriens Machthaber Assad gewähren, scheiterte mit der Schließung des Gefangenenlagers in Guantánamo und verärgerte Verbündete durch die US-Spionage.

Bei Obamas Besuch in Berlin schwingen alle diese Dinge mit. Der Riese, dem vor seiner Wahl 200 000 Menschen an der Siegessäule zujubelten, ist auf Normalmaß geschrumpft. Und erscheint nun als Politiker, der zu viel wollte.

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