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Kommentar: SPD: Gespaltene Persönlichkeit in der Pflicht

Martin Schulz spricht beim Bundesparteitag der SPD. Bilder > Foto: Kay Nietfeld Martin Schulz spricht beim Bundesparteitag der SPD.

Hadern mit sich selbst und dem eigenen Personal; ringen um die richtigen Positionen und Wege; leiden am Spagat zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Wenn eine politische Gruppierung in Deutschland solche Widersprüche in sich vereint, dann ist es die SPD. Im Prinzip sind die Sozialdemokraten die parteigewordene gespaltene Persönlichkeit. Eindrücklich zeigt sich das in der Diskussion um eine große Koalition.

Zu beneiden sind Martin Schulz und Co. dieser Tage wirklich nicht. Dabei schien doch alles so einfach zu sein: Bundestagswahl vergeigt, also zieht man sich erst einmal zum Wundenlecken und zur Erneuerung in die Opposition zurück. Und dann geht „Leichtmatrose“ Christian Lindner einfach von Bord des schwarz-grün-gelben Sondierungskahns und sorgt dafür, dass sich alle Augen auf den SPD-Kutter richten, während dieser zur Reparatur auf dem Trockendock liegt und noch nicht wieder zum Auslaufen bereit ist. Aber genug der Seefahrtsanleihen.

„Leben ist das, was passiert, während wir andere Pläne machen“, heißt es in einer Alltagsweisheit. Übertragen auf die aktuelle Gemengelage bedeutet das: Die SPD muss sich ihrer Verantwortung stellen, auch wenn ihr das nicht in den Kram passt. Gerade als politisches Schwergewicht, wenn auch in den vergangenen Jahren geschrumpft, mit immer noch vorhandenem Volkspartei-Anspruch. Insofern ist es richtig, dass Schulz und der Parteivorstand von ihrem bisherigen kategorischen Nein zu einer großen Koalition abgerückt und offen für Gespräche mit der Union sind.

Dennoch: Ein Selbstläufer ist die Groko dieses Mal beileibe nicht. Und ergebnisoffen bedeutet eben nicht, dass die vermeintliche normative Kraft des Faktischen automatisch zu einem schwarz-roten Bündnis führt. Wie groß die Hürden sind, zeigte sich in den vergangenen Tagen in der Nacht-und-Nebel-Entscheidung von CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt bei der Glyphosat-Zulassung. Weitere Tretminen werden auftauchen – etwa die Obergrenze light, auf die sich CDU und CSU verständigt haben. Sie dürfte etwaige Koalitionsgespräche nicht überstehen.

Generell ist die SPD gut beraten, nicht als Steigbügelhalter für die Union herzuhalten, sondern den Preis für weitere vier Jahre mit Merkel möglichst hoch anzusetzen. Bei all dem ist aber noch lange nicht garantiert, dass sich das für die Partei dann am Ende ausbezahlt. Zu sehen an der letzten Legislaturperiode, als die SPD unterm Strich der Aktivposten in der Regierung war, sich das aber nicht in Wählerstimmen niederschlug. So mancher, der jetzt wieder vollmundig eine große Koalition fordert, oder, wie Andrea Nahles, von „Angst vor dem Regieren“ spricht, sollte sich das vergegenwärtigen.

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