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Kommentar: SPD: Wenn neu, dann richtig

Von Darf Martin Schulz Minister werden? Obwohl er versprochen hat, niemals und nie Mitglied zu sein in einem Kabinett Merkel? Ganz klar: Er darf. Er muss es sogar – wenn die SPD ihr nächstes Bündnis mit der Union besser überstehen soll als die vergangenen zwei. Und wenn er ihr Vorsitzender bleiben will.
(FILES) This file photo taken on June 27, 2017 shows Martin Schulz, leader of Germany's social democratic SPD party and then candidate for chancellor, during a press conference in Berlin.
Pressure mounted on November 22, 2017 on Germany's Social Democrat leader Martin Schulz to reconsider an alliance with Chancellor Angela Merkel's conservatives, to stop Europe's biggest economy from sinking into months of paralysis. Schulz has repeatedly said the SPD would not return as the junior coalition partner in a government led by Merkel, after suffering a stinging defeat in September's general election. But after Merkel's bid at forming a coalition with other parties fell apart, plunging Germany into a political crisis, voices within and outside the SPD have grown louder in questioning Schulz's decision and push for early elections. / AFP PHOTO / Tobias SCHWARZ Foto: TOBIAS SCHWARZ (AFP) (FILES) This file photo taken on June 27, 2017 shows Martin Schulz, leader of Germany's social democratic SPD party and then candidate for chancellor, during a press conference in Berlin. Pressure mounted on November 22, 2017 on Germany's Social Democrat leader Martin Schulz to reconsider an alliance with Chancellor Angela Merkel's conservatives, to stop Europe's biggest economy from sinking into months of paralysis. Schulz has repeatedly said the SPD would not return as the junior coalition partner in a government led by Merkel, after suffering a stinging defeat in September's general election. But after Merkel's bid at forming a coalition with other parties fell apart, plunging Germany into a political crisis, voices within and outside the SPD have grown louder in questioning Schulz's decision and push for early elections. / AFP PHOTO / Tobias SCHWARZ

Man stelle sich vor, der Chef der mitgliederstärksten Partei – auch schon vor der Anti-Groko-Eintrittswelle – sitzt als Hinterbänkler im Bundestag, vor sich die Fraktionschefin und frontal zu sämtlichen Ressortverantwortlichen. Wer, pardon, soll so einen ernst nehmen? Schon die Regierten kaum. Und zuallerletzt Angela Merkel, die sich ohnehin als Prima inter non pares versteht und inszeniert, als Herausgehobene also unter ausdrücklich nicht ansatzweise Gleichen, sondern Nachgeordneten bis Unwichtigen.

Wenn also Martin Schulz die SPD zu neuer Stärke führen will – und das sagt er -, dann muss er sich revidieren. Und erläutern warum. Allerdings ist Schulz bislang dadurch aufgefallen, dass er – auf eine andere Art – sich und sein Hin und Her genauso wenig erklärt wie Merkel.

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Cornelie Barthelme

Definitiv kein Argument für oder gegen einen Regierenden namens Schulz sind die von den professionellen Meinungserkundern ermittelten Sympathie-Quoten. Nichts als punktuelle Werte. Oder glaubt etwa wirklich wer, der Sigmar Gabriel, der als SPD-Anführer lausige Noten erhielt, wäre ein anderer als der Gabriel im Auswärtigen Amt mit den Traum-Einschätzungen?

Auch Martin Schulz ist noch immer derselbe, auf den die SPD – und ein wenig auch die Republik – ihre Hoffnungen setzte. Er hat keine davon erfüllt. Hat zu Vieles versprochen und nicht halten können, mitunter auch wollen. Hat sich zu oft geirrt in der Einschätzung der politischen Lage. Und falls seine Partei ihm nun folgt, dann höchst widerwillig.

Soll Martin Schulz also Minister werden? Ganz klar: besser nicht. Weil er dann aber auch nicht Chef bleiben kann, der Partei zumindest, stünde ein Rollentausch an – der zugleich den Charme des von Merkel und Seehofer verweigerten Generationswechsels hätte. Man muss Andrea Nahles nicht mögen – siehe oben. Definitiv ist sie derzeit das Beste, was die SPD zu bieten hat an Vorstellungen und Überzeugungskraft, an Energie, Willen und – leider auch sehr wichtig – innerer Kenntnis der Parteizentrale und ihrer Mechanik.

Falls Martin Schulz also klug ist, wird er kein Minister. Und bleibt – Konsequenz – nicht SPD-Vorsitzender. Sondern wechselt an die Spitze der Fraktion, denn: Parlament – das kann er; man hat es in Brüssel erlebt. Und wenn die SPD sich erneuern will – dann doch bitte zuallererst am Kopf. Nebenbei: Nahles kann Ministerin. Und die Union sich freuen…

Bericht auf Seite 3

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